07.05.2003 - 6.1 Wahl der/des Beigeordneten für den Geschäftsber...

 

Nach der Behandlung des Tagesordnungspunktes 5.3 erfolgt entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung die Behandlung des Tagesordnungspunktes 6.1:

 

 

Sitzungsleitung:

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller

 

Die DS 03/SVV/0312  mit der namentlichen Benennung des Vorschlages des Oberbürgermeisters wurde den Stadtverordneten als TISCHVORLAGE ausgereicht; sie wird durch Herrn Jakobs eingebracht.

 

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg erklärt namens der Fraktion PDS:

„Meine Damen und Herren, die PDS-Fraktion hat im Vorfeld darauf aufmerksam gemacht, dass sie Bedenken mit diesem zeitlich knappen Verfahren hat. Wir haben darum gebeten, dass also mehr Zeit für die Entscheidungsvorbereitung ist. Dem ist nicht gefolgt worden. Wir werden  uns deshalb am 1. Wahlgang, der ja nur die Zustimmung zum Ausdruck bringt, nicht beteiligen als Fraktion.“

 

(Wortlaut lt. Tonbandaufzeichnung)

 

Nachdem sich 6 Redner zum Beratungsgegenstand geäußert haben, werden die Stimmzettel für die Wahl der Beigeordneten des Geschäftsbereiches 3 ausgereicht;  die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung erläutert zuvor die Gestaltung/Kennzeichnung der Stimmzettel  gemäß § 19 der Geschäftsordnung.

 

 

Die Abgabe der Stimmzettel erfolgt durch namentlichen Aufruf der Stadtverordneten.

 

Die Auszählung der Stimmen wird  durch die Stadtverordneten Dr. Jeschke, Fraktion SPD, Schulze, Fraktion PDS, und Näder, Fraktion CDU, als Wahlhelfer vorgenommen.

 

 

15:55 Uhr bis 16:40 Uhr                                      P A U S E

 

 

Nach der Pause gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis der Stimmenauszählung der Wahl bekannt:

 

 

27 Stadtverordnete haben mit „JA“ gestimmt. Damit ist Frau Elona Müller gewählt.

 

Frau  Elona Müller erklärt, dass sie die  Wahl annimmt.

 

 

 

Anschließend wird die Sitzung mit der Behandlung des Tagesordnungspunktes 5.3 fortgesetzt.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Zur Beigeordneten für den Geschäftsbereich 3, Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz wird für die Dauer von acht Jahren Frau Elona Müller gewählt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit 27 Ja-Stimmen gewählt.