19.11.2020 - 3.11 Bioabfallvergärungsanlage
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.11
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktionen DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen HA
- Datum:
- Do., 19.11.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
(die Stellungnahme der Verwaltung wurde den Mitgliedern im Vorfeld der Sitzung schriftlich per Mail ausgereicht)
Frau Lange bringt den Antrag ein und übernimmt den Änderungsantrag der SPD.
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um in Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzepts der Landeshauptstadt Potsdam 2018 bis 2023 zügig die Voraussetzungen für den Bau einer Vergärungsanlage für Potsdamer Bioabfälle in Potsdam zu schaffen.“
Die von der Verwaltung vorgeschlagene Ergänzung trägt sie nicht mit:
„Dazu ist die Errichtung und der Betrieb einer gemeinsamen Vergärungsanlage in Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen standortoffen zu prüfen.“
Herr Adler appelliert, den Antrag zurückzustellen.
Die Antragssteller stellen den Antrag bis zur Dezembersitzung des KUM-Ausschusses zurück.
Anlagen zur Vorlage
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