25.11.2020 - 4.8 Prüfung zum Förderverfahren Cultus U...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 25.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Zu diesem Antrag besteht kein Redebedarf; er wird zur Abstimmung gestellt:
Beschlussvorschlag:
Das Rechnungsprüfungsamt erhält nach § 101 Absatz Satz 2 BbgKVerf den Prüfungsauftrag, dass Verwaltungshandeln und die Förderverfahren an die „Cultus UG“ zu untersuchen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 14 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Damit empfiehlt der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung, diesen Antrag abzulehnen.