02.12.2020 - 7.11 Aktuelle Übersicht zum Umsetzungsstand des Inne...

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgender Änderung/Ergänzung zuzustimmen:

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Die Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Januar dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im März 2021 vorzulegen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt, dem Antrag mit folgender Änderung/Ergänzung zuzustimmen:

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Die Übersicht ist der Stadtverordnetenversammlung bis Januar dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes im März 2021 vorzulegen.

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Menzel, BVB/Freie Wähler, bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Die zu treffenden Verkehrskonzeptdarstellungen sind um Darstellungen zu den Ausführungen der GL vom 16.10.2020 und Vermerk des MIL Abt. 4 vom 01.10.2020 zu ergänzen.

Abstimmung:

Die o.g. Änderung wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfohlene Änderung/Ergänzung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Übersicht über den Stand der Umsetzung des Innenstadtverkehrskonzepts zu erstellen. In dieser Übersicht ist für jede der Maßnahmen dazulegen, in welchem Stadium sich die jeweilige Maßnahme aktuell befindet und wann eine Umsetzung erfolgt bzw. geplant ist. Zusätzlich dazu sind die geplanten/ausgegebenen Kosten für die Umsetzung dieser Maßnahmen mit anzugeben.

Die Übersicht ist dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes im März 2021 vorzulegen.