02.12.2020 - 7.38 Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Beb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.38
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:07
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, dem Antrag zuzustimmen. (Laut Eintrag im Ratsinformationssystem.)
Der Stadtverordnete Dr. Wegewitz, Fraktion SPD, korrigiert dieses Votum und verweist darauf, dass der Ausschuss für Finanzen diese Drucksache zurückgestellt hat.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Vorsitzende, Herr Heuer, beantragt die Zurückweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Rahmen der kommunalen Planungshoheit die Kapazität für die Bearbeitung der Bebauungspläne von derzeit 40 auf 55 Bebauungspläne in Priorität 1 aufzustocken und dies im nächsten Doppelhaushalt entsprechend abzusichern.