26.11.2020 - 4.3 Förderung von Prozessen der Bauleitplanung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Stadtplanung HA, SBWL, KUM, alle Ortsbeiräte
- Gremium:
- Ortsbeirat Satzkorn
- Datum:
- Do., 26.11.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB 4 Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ortsvorsteher stellt die Vorlage vor.
Frau Krüger hält das gestraffte Verfahren im Falle einer konsensfähigen inhaltlichen Diskussion für undemokratisch. In solchen Fällen hat der Geschäftsbereich 4 – Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, vorgeschlagen, dass das Gremium der Stadtverordnetenversammlung bei solchen Planungsschritten, die keine Beschlussfassung erfordern, nicht an der Berichterstattung beteiligt werden muss. Stattdessen soll die Berichterstattung und Beratung lediglich im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes erfolgen.
Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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63,1 kB
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90,4 kB
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4
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53,7 kB
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