21.01.2021 - 4.1 Bürgerhaushalt 2015/16 - Rechenschaftsbericht

Auf Einladung des Rechnungsprüfungsausschusses ist Herr Maaß anwesend. Herr Maaß bringt die Tagesordnungspunkte 4.1 und 4.2 zusammen ein und fasst den Inhalt der Mitteilungsvorlagen kurz zusammen.

Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2015/2016 und 2017 informiert Herr Maaß u. a. über den Beteiligungsprozess, die Anzahl der Beteiligungen und die Anzahl der Vorschläge. Er erwähnt die Anzahl der Beteiligungen beim Bürgerhaushaltsverfahren 2020/2021 und berichtet über die Bereitstellung eines dezentralen Bürger-Budgets (Drucksache 20/SVV/1288).

Die Fragen von Herrn Krämer und Frau Schulze zum Bürger-Budget (antragsberechtigte „freie Träger“/Partner) und zur Nachfrage von Printprodukten werden von Herrn Maaß beantwortet.

Frau Dr. Rünger möchte die Anzahl der Abonnenten für den Newsletter Bürgerbeteiligung wissen. Die Antwort wird von Herrn Maaß nachgereicht.

Nachrichtlich:

Im Nachgang der Sitzung teilte Herr Maaß dem Rechnungsprüfungsamt Folgendes mit:

„Der Newsletter hat derzeit rund 6.300 Abonnenten und wird in der Regel monatlich verschickt. Eine Übersicht aller bisherigen Versendungen findet sich unter www.Potsdam.de/NewsBeteiligung.“

Die Mitglieder haben keine weiteren Fragen. Die Drucksache 20/SVV/1393 wird zur Kenntnis genommen.