25.02.2021 - 3.11 Ampelanlage für seheingeschränkte und blinde Me...

Herr Viehrig verzichtet auf eine Einbringung des Antrags und erkundigt sich bei der Verwaltung nach dem Sachstand.

Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) teilt mit, dass an der Lichtsignalanlage (LSA) Treffpunkt Freizeit die geplanten Einrichtungen zur Blindensignalisierung (akustische und taktile Signalgeber) in Betrieb gegangen sind. Die Blindenleitplatten sind in diesem Zusammenhang nicht mitgebaut worden. Die Planung und Durchführung dieser Baumaßnahme im Gehwegbereich ist für das 1. Halbjahr 2021 vorgesehen.

Für den LSA gesteuerten Knoten Behlertstraße / Gotische Bibliothek wird im Rahmen der Baumaßnahme „Behlertstraße“ die Machbarkeit für Blindenleitstreifen geprüft.

Eine Berichterstattung im hiesigen Ausschuss kann im September 2021 erfolgen.

Herr Viehrig erklärt den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt, wenn eine Berichterstattung, wie von Herrn Schenke vorgeschlagen, vorgenommen wird.

Herr Heuer verdeutlicht nochmals, dass alle Ampeln entsprechend ausgestattet sein sollten.

Herr Schenke bietet an, die o.g. Berichterstattung um die Fragen, wo wir stehen und was noch zu tun ist entsprechend zu erweitern.

Herr Spade fordert bei dieser Betrachtung, Fahrradfahrern und Fußgängern eine Priorisierung einzuräumen.

Auf Nachfrage von Herrn Dörschel zum weiteren Umgang mit Anträgen, die in allen behandelnden Ausschüssen nur zur Kenntnis genommen oder als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt werden, informiert Herr Heuer, dass zu diesen im Ältestenrat nochmals eine Abfrage erfolgt. Wenn das Votum aus den Ausschüssen bestätigt wird, geht der Antrag nicht mehr in die Stadtverordnetenversammlung.

Der Vorsitzende stellt den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: