13.01.2021 - 4.3 Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Beb...

Herr Anger bringt den Antrag ein und bittet um Prüfung der Kosten.

Herr Dr. Wegewitz führt aus, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag um keinen Prüfauftrag handelt, da der Oberbürgermeister beauftragt werde.

Herr Dörschel äußert sich zum Antrag skeptisch und stellt sich die Frage, ob die Umsetzung des Antrages überhaupt notwendig sei.  Herr Dörschel fügt hinzu, dass der Antragsinhalt seines Erachtens zwischenzeitlich überholt sei.

Herr Bauer bringt ein, dass nach der Umsetzung weitere Personalbedarfe z.B. im Naturschutz die Folge wären.

Herr Berlin fügt die bereits vorhandene, problematische Personalfindung an und bittet, zunächst um  eine fachliche Stellungnahme des Geschäftsbereichs 4.  Aufgrund der offenen Fragen bitten die Ausschussmitglieder Herrn Anger um Zustimmung der Zurückstellung des Antrages. Herr Anger stimmt den vorgenannten  Ausführungen zu und stellt stimmt dem  Antrag auf Zurückstellung zu.

Herr Dr. Wegewitz stellt den Antrag auf Zurückstellung der Drucksache zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Rahmen der kommunalen Planungshoheit die Kapazität für die Bearbeitung der Bebauungspläne von derzeit 40 auf 55 Bebauungspläne in Priorität 1 aufzustocken und dies im nächsten Doppelhaushalt entsprechend abzusichern.

Abstimmungsergebnis für Zurückstellung des Antrages: