22.01.2021 - 4 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Frau Schkölziger ruft den TOP auf. Zu diesem TOP wurde ein Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag vom 12.01.2021 von Herrn Menzel eingereicht, der jedoch noch nicht offiziell eingebracht wurde und somit auch noch nicht in Ausschüsse verwiesen wurde. Auch wenn somit eine reguläre Behandlung in der heutigen Sitzung nicht möglich ist, bittet sie, Herrn Menzel die Möglichkeit zu geben, die Hintergründe seines Antrags vom 12.01.2021 zu erläutern.

Herr Menzel stellt seinen Antrag vor. Er zielt darauf ab, grundsätzlich zu allen geplanten Investitionen die Anschaffungs- oder Herstellungskosten und die Folgekosten unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten (Kostenvergleichsrechnungen) mitzuteilen.

Herr Richter weist darauf hin, dass die Anschaffungs- und Herstellungskosten im Investitionsplan dargestellt sind. Die Folgekosten (Miete und Betriebskosten finden als Sammelposition im WP-KIS Berücksichtigung. Im Haushalt der LHP sind diese Kosten in den Detailplänen der Fachbereiche detailliert dargestellt.

Herr Richter weist weiterhin daraufhin, dass der im Antrag ausgewiesene § 16 Abs. 1 KomHKV voraussetzt, dass tatsächlich mehr als eine Realisierungsvariante besteht. Im aktuellen Wirtschaftsplan sei dies nicht der Fall. In relevanten Fällen erstellt der KIS bzw. der bestellende Fachbereich natürlich entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen. Aktulle werden beispielsweise Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zum zukünftigen Verwaltungscampus und der Errichtung einer Grundschule in Babelsberg erstellt.

Der Ausschuss stellt fest, dass die gewünschten Prüfungen seitens der Verwaltung im Projektverlauf vorgenommen werden, sodass der Werksausschuss KIS die Empfehlung ausspricht, den Änderungs-/Ergänzungsantrag vom 12.01.2021 in der Stadtverordnetenversammlung abzulehnen.

Im weiteren Verlauf des TOP 5.3 stellen Herr Wapenhans und Herr Richter den Wirtschaftsplan des KIS 2021 anhand einer Präsentation in vor.

Herr Wapenhans erläutert, dass die ausgereichten Änderungen zum Wirtschaftsplan sich aus dem Beitrittsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2020 ergeben. Es handelt sich hierbei um Änderungen von Teilen der Festsetzungen (Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit; Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit) sowie dem Finanzplan (Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit; Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit.

Frau Schkölziger fragt in Bezug auf die Personalplanung, ob auch weitere Hallenwarte eingestellt werden.

Herr Richter teilt dazu mit, dass die Besetzung von Hallenwarten bereits in der bestehenden Personalplanung berücksichtigt sind. Die entsprechende Mitteilungsvorlage wird dazu aktuell vorbereitet.

Herr Niekisch fragt an, ob der Sportplatz Sandscholle / Remisenpark noch verwirklicht wird.

Herr Richter erklärt, dass die Weiternutzung des Naturrasenplatzes Sandscholle vom Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Grundschule in Babelsberg abhängig ist. Unabhängig davon ist in der Planung die Erneuerung des Kunstrasenplatzes enthalten. Des Weiteren teilt Herr Richter mit, dass der Standort Remisenpark nicht im Zusammenhang mit dem Standort Sandscholle steht. Der Standort Remisenpark ist als Ersatzstandort für den Sportplatz Lerchensteig gedacht.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2021.

In Bezug auf den Änderungs-/Ergänzungsantrag von Herrn Menzel wird folgendes abgestimmt.

Der Werksausschuss des Kommunalen Immobilien Service (KIS) empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den Antrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

Nach kurzer Diskussion wird der Wirtschaftsplan des KIS 2021, mit Berücksichtigung der vom KIS eingebrachten Änderungen in Folge des Beitrittsbeschlusses zum Wirtschaftsplan 2020, wie folgt abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: