13.05.2003 - 4.4 Ersatz für wegfallende Förderprogramme

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

 

Herr Goetzmann macht deutlich, dass die inhaltliche Intention des Antrages alltäglicher Auftrag an die Verwaltung ist. Dazu bedarf es keiner gesonderten Aufforderung. Auch eine Terminstellung zur Berichterstattung scheint nicht sinnvoll, da die Verwaltung von sich aus bei Bedarf /Erfordernis in Bezug auf den Haushalt informieren wird.

 

Frau Dietrich (Arbeitsgruppe Programmsteuerung und Finanzierung) bestätigt die Aussage von Herrn Goetzmann und gibt einige Erläuterungen zu den Programmen ZiS, Verwaltungsvereinbarung zur Verbesserung der Neubaugebiete sowie Soziale Stadt.

 

Nach vielfältigen Äußerungen der verschiedenen Teilnehmer erfolgt, unter Einverständnis der antragstellenden Fraktion, in persona Herrn Jäkel,  Verständigung auf folgenden geänderten Beschlusstext:

 

geänderten Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert zu prüfen, wie eine Einbindung der Stadt Potsdam in die Förderkulisse des Programms Stadtumbau Ost ermöglicht werden kann.

Darüber ist die Stadtverordnetenversammlung bis Oktober 2003 zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:             6

Nein-Stimmen:         0

Enthaltungen:       2