27.05.2003 - 5.1 Baumpflanzung im Lustgarten

Herr Lehmann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) gibt Erläuterungen zum Antrag des Herrn Jäkel. Anschließend erfolgt eine Diskussion.

 

            Herr Jäkel bittet lediglich um eine Baumpflanzung am Rande des Lustgartens. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, ob eine ergänzende Randbepflanzung durchgeführt werden kann.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass der Prüfauftrag eigentlich mit dem Vortrag von Herrn Lehmann erledigt ist. Frau Dr. von Kuick-Frenz macht darauf aufmerksam, dass bei Baumpflanzungen möglicherweise auch Fördermittel an die Ministerien zurückgezahlt werden müssen.

 

Herr Jäkel bittet um weitere kurze sachliche Prüfung des Antrages und das Ergebnis in einer Mitteilungsvorlage darzustellen. Dann kann eine weitere Abstimmung im SBW-Ausschuss gemacht werden.

 

Frau Hüneke bittet die Verwaltung, die Karte (in der die Leitungen am Lustgarten abgebildet sind) an die Teilnehmer auszuhändigen.
Herr Lohrenz merkt an, dass dies so nicht möglich wäre, da A0 Plan. Herr Lohrenz wird den Plan in der nächsten SBW-Ausschusssitzung mitbringen. Dieser kann dann von den Mitgliedern zur Kenntnis genommen werden.

 

 

 

Beschlusstext:Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu klären, ob am Rande des „Lustgartens“, entlang der Breiten Straße, Straßenbäume gepflanzt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                   3

Nein-Stimmen:            2

Enthaltungen:            1