22.05.2003 - 4 Öffentliche Ausschreibung mit beschränktem Teil...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Do., 22.05.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Lehmann bringt den
Antrag ein und begründet diesen.
Frau
Reiß spricht sich
gegen den Antrag aus.
Herr
Jäkel sieht keinen
Handlungsbedarf, die Rechtsform des Eigenbetriebes zu verändern.
Herr
Lohrenz erklärt,
dass eine öffentliche Ausschreibung mit Vorschaltung eines
Markterkundungsverfahrens durchgeführt wird. Die Abfrage ist bereits
erfolgt. Wenn das Ergebnis
vorliegt, erfolgt umgehend eine Information an die Stadtverordnetenversammlung.
Dies wird voraussichtlich zum Jahresende
der Fall sein.
Herr
Stephan möchte erst
eine Entscheidung zur Ausschreibung treffen, wenn die Ergebnisse der Prüfung
vorliegen.
Herr
Lehmann stellt als
Antragsteller den Antrag zurück, bis die Ergebnisse des
Markterkundungsverfahrens im 4. Quartal 2003 vorliegen.