05.05.2021 - 6.11 Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der ...

Der Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

Streichung des 2. Punktes sowie einer Anpassung des 3. Punktes (wird zu Punkt 2):

1. Erarbeitung einer Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der vollständigen Barriere­freiheit an den 9 Schulstandorten, an denen diese Herstellung nach der Mitteilungsvorlage 20/SVV/1414 „Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz“ möglich ist.

Der Stadtverordnetenversammlung soll die Prioritätenliste Ende 2021 vorgelegt werden.

2. Erarbeitung eines Vorschlags zur Einordnung dieser Baumaßnahmen in die bestehenden Prioritäten für Baumaßnahmen an Schulen, Kitas und Verwaltungsgebäuden des KIS.

2. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung (SEP) ist die Erarbeitung eines Vorschlages zu prüfen, wie Potsdam zukünftig eine vollständig barrierefreie Schule des Zweiten Bildungsweges anbieten kann, damit auch dieser Bildungsgang barrierefrei eingeschlagen werden kann (z.B. durch Standorttausch oder Neubau eines Schulstandortes).

Abstimmung:

Die vom Werksausschuss Kommunaler Immobilien Service empfohlene Änderung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird mit folgenden Aufgaben beauftragt:

1. Erarbeitung einer Prioritätenreihenfolge für die Herstellung der vollständigen Barriere­freiheit an den 9 Schulstandorten, an denen diese Herstellung nach der Mitteilungsvorlage 20/SVV/1414 „Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz“ möglich ist.

Der Stadtverordnetenversammlung soll die Prioritätenliste Ende 2021 vorgelegt werden.

2.  Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung (SEP) ist die Erarbeitung eines Vorschlages zu prüfen, wie Potsdam zukünftig eine vollständig barrierefreie Schule des Zweiten Bildungsweges anbieten kann, damit auch dieser Bildungsgang barrierefrei eingeschlagen werden kann (z.B. durch Standorttausch oder Neubau eines Schulstandortes).