05.05.2021 - 6.15 Finanzierungsvereinbarung zwischen LHP und Vi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.15
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 05.05.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:14
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss und der Hauptausschuss haben diesen Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Wobeto beantragt namens der Fraktion AfD die namentliche Abstimmung.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Dr. Wegewitz, Fraktion SPD, beantragt, gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, die Drucksache als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Rechnungsprüfungsamt erhält nach § 101 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf den Prüfungsauftrag, die haushalterische Abwicklung der Beschaffung von Niederflurstraßenbahnen, insbesondere die Finanzierungsvereinbarung zwischen der LHP und der VIP zu untersuchen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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493,9 kB
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