05.05.2021 - 6.18 "Gelbe Schleifen" für Potsdam

Der Hauptausschuss empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen/Ergänzungen zuzustimmen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem Landeskommando der Bundeswehr zu führen und einen Vorschlag zu unterbreiten, wie in der Öffentlichkeit ein für die Landeshauptstadt Potsdam geeignetes Symbol der Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und ihren Familien am Standort Potsdam gezeigt werden kann,

unter einem Potsdamer Ortseingangsschild oder an einem öffentlichen Gebäude in der Landeshauptstadt Potsdam eine „Gelbe Schleife“ als Symbol für die Solidarität gegenüber den Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und ihren Familien anzubringen.

…

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Said bringt namens der Fraktion AfD folgenden Änderungsantrag ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter einem den Potsdamer Ortseingangsschildern oder und an einem öffentlichen Gebäuden in der Landeshauptstadt Potsdam anlassbezogen (z.B. zum Volkstrauertag oder nach einem Gefecht mit Potsdamer Gefallenen) eine „Gelbe Schleife" als Symbol für die Solidarität und die Erinnerung an gegenüber den die Bundeswehrsoldatinnen und - soldaten, und ihre Familien und die Gefallenen anzubringen.

…

Abstimmung:

Der o.g. Änderungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Die vom Hauptausschuss empfohlenen Änderungen/Ergänzungen werden

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit dem Landeskommando der Bundeswehr zu führen und einen Vorschlag zu unterbreiten, wie in der Öffentlichkeit ein für die Landeshauptstadt Potsdam geeignetes Symbol der Verbundenheit mit den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und ihren Familien am Standort Potsdam gezeigt werden kann.

Über die Umsetzung ist die Stadtverordnetenversammlung im 3. Quartal 2021 zu informieren.