28.04.2021 - 4.2 Finanzierungsvereinbarung zwischen LHP und Vi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.04.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion AfD
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Zu diesem Antrag empfiehlt der Rechnungsprüfungsausschuss, dass sich der Antrag durch die Beantwortung der Frage 5 zur Kleinen Anfrage der Fraktion AfD, DS 21/SVV/0100, durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, den Antrag abzulehnen.
Herr Said bringt den Antrag namens der Fraktion AfD ein und betont, dass sie dem Votum aus dem Rechnungsprüfungsausschuss nicht folgen.
Der Oberbürgermeister stellt die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt festzustellen zur Abstimmung:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.