21.04.2021 - 4.1 Aufstockung der Bearbeitungskapazitäten für Beb...

Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt und erläutert, dass die Stellungnahme des Geschäftsbereichs 4 – Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt – zur Vorlage den Ausschussmitgliedern bereits im Vorfeld zur Verfügung stand. Zur Stellungnahme gibt es von den Ausschussmitgliedern keine Anmerkungen.

Herr Anger überlegt, den Antrag der Vorlage zurückzustellen.

Es schließt sich eine kurze Diskussion unter den Ausschussmitgliedern unter dem Aspekt an, dass die Vorlage schon Monate im Geschäftsgang ist, an. Im Ergebnis wird die Abstimmung der Vorlage empfohlen.

Herr Anger stellt den Antrag auf Zurückstellung der Drucksache.

Der Antrag auf Zurückstellung der Drucksache wird von den Ausschussmitgliedern mehrheitlich abgelehnt.

Herr Dr. Wegewitz stellt damit den Antrag zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt im Rahmen der kommunalen Planungshoheit die Kapazität für die Bearbeitung der Bebauungspläne von derzeit 40 auf 55 Bebauungspläne in Priorität 1 aufzustocken und dies im nächsten Doppelhaushalt entsprechend abzusichern.

Abstimmungsergebnis: