18.05.2021 - 4.3 Einrichtung einer Koordinierungsstelle gegen Ge...

Frau Tietz bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Frau Gerber ergänzt, dass es eine größere Gruppe von Frauen gibt, die Beratung und Weitervermittlung benötigen. Es gibt Einsätze der Polizei bei häuslicher Gewalt, von denen das Frauenzentrum keine Kenntnis erlangt. Die betroffenen Frauen brauchen eine Anlaufstelle.

Frau Trauth verweist auf den Arbeitskreis Opferschutz, der sich mit diesem Themenkreis beschäftigt. Sie würde dieses Thema gern mit dem Arbeitskreis besprechen und ein Votum erbitten. Der Arbeitskreis tagt am 03.06.2021, so dass zur nächsten Sitzung des GSWI-Ausschusses eine Abstimmung zum vorliegenden Antrag erfolgen kann.

Frau Eifler macht deutlich, dass auch der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Umsetzung der Istanbul-Konvention ein wichtiges Anliegen ist. Ihr ist nicht klar, ob eine Koordinierungsstelle in der Landeshauptstadt Potsdam dies klären kann. Es muss eine Stelle geben, an die sich die Frauen bei Bedarf wenden können.

Frau Gerber bittet, den Antrag zumindest als Prüfauftrag weiter zu bearbeiten.

Frau Trauth schlägt vor, den Antrag bis zur nächsten Ausschuss zurückzustellen, um dies im Arbeitskreis Opferschutz besprechen zu können.

Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, stellt Herr Adler die Zurückstellung des Antrages zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Mit 9 Zustimmungen einstimmig  angenommen.

Somit wird der Antrag bis zur Sitzung des GSWI-Ausschusses am 15.06.2021 zurückgestellt.