18.05.2021 - 4.1 Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung ...

Frau Aubel führt aus, dass in verschiedensten Gremien informiert worden sei, beispielsweise in der Arbeitsgruppe Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung (AG IKSEP). Sie fragt nach dem Bedarf zur Präsentation.

Herr Wollenberg fragt, ob die Verwaltung in einer Präsentation die Planung vorstellen soll. Er stellt hierfür keinen Bedarf fest.

Herr Hollensteiner, Vertreter der Schule am Schloss (Gesamtschule 28), führt aus, dass aus Sicht der Schulkonferenz der Schule am Schloss (Gesamtschule 28) die Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026 in dieser Form aus verschiedensten Gründen abzulehnen sei. Eine Verlagerung nach Krampnitz werde abgelehnt. Die Schulkonferenz der Schule am Schloss (Gesamtschule 28) würde für den ursprünglichen Plan plädieren, die Schule am Schloss (Gesamtschule 28) in der Pappelallee zu errichten. Frau Bippus, Schulleiterin der Schule am Schloss (Gesamtschule 28), ergänzt, dass die Perspektive realistisch sein müsse. Mit der Planungsphase 0 sei im Jahr 2020 begonnen worden.

Frau Aubel möchte in Bezug auf das Votum der Schulkonferenz der Schule am Schloss (Gesamtschule 28) wissen, welche Qualität die Aussage habe, da der Schulträger gemäß § 90 des Gesetzes über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz - BbgSchulG) aktives Mitglied der Schulkonferenz sei und im Termin am 11.05.2021 kein Votum getroffen wurde.

Frau Bippus, Schulleiterin der Schule am Schloss (Gesamtschule 28), führt aus, dass die  Schule am Schloss (Gesamtschule 28) die Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026 am 07.05.2021 bekommen habe. Ab dem 11.05.2021 sei ein Fragenkatalog erstellt worden, der dem Schulträger übersendet worden sei. Über eine Videokonferenz hätten Teile der Schulkonferenz der Schule am Schloss (Gesamtschule 28) ein Votum bis zum 18.05.2021 abgegeben. Es läge kein formaler Beschluss der Schulkonferenz vor.

Herr Keller führt aus, dass es das Ziel sei, zügig mit Baukörpern fertig zu werden und bringt den Änderungsantrag und die Ergänzungsanträge der Fraktion SPD ein.

Herr Kulke bringt den Änderungsantrag der Fraktion DIE aNDERE ein.

Herr Wollenberg bringt den Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen ein.

Herr Viehrig bringt den Begleitantrag der Fraktion CDU ein.

Frau Dr. med. Klockow macht deutlich, dass es sich bei der Birnenplantage um ein Naherholungsgebiet handeln würde.

Frau Bartelt kritisiert, dass der Elternwunsch aus Ihrer Sicht im Entwurf der integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung nicht richtig abgebildet werden würde.

18:30 Uhr Herr Stiffel verlässt die Sitzung.

18:30 Uhr Frau Gutschmidt betritt die Sitzung.

Herr Dörnbrack vom Staatlichen Schulamt Brandenburg an der Havel empfiehlt, sich das Konzept einer Laborschule anzusehen, aber unabhängig von der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026.

Zur Frage nach Wechselwünschen könne er nur anführen, dass es bei allen Schulen Wechselwünsche der Schulformen gäbe. Schulleiterinnen und Schulleiter könnten allerdings nur aufnehmen, wenn sie über entsprechende Kapazitäten verfügen.

Frau Lange merkt an, dass es das Ziel vieler Schülerinnen und Schüler sei, an eine Gesamtschule zu kommen. Viele Schülerinnen und Schüler bekämen keinen Platz an einer Gesamtschule. 

Herr Sima merkt an, dass das Abitur als Schulabschluss an einem Gymnasium und an einer Gesamtschule gleich sei.

Herr Böttcher fragt, was am Standort Pappelallee möglich ist.

Herr Viehrig verdeutlicht, dass der Elternwunsch wichtig sei.

Frau Aubel führt in Bezug auf die Fläche Pappelallee aus, dass sich die Kauffläche vom BLB auf etwa 20.000 Quadratmeter reduziert habe. Das Gesamtgrundstück wäre zwar größer, allerdings auch mit Bäumen bedeckt und in Teilen sehr abschüssig, was eine Bebaubarkeit entsprechend erschwere. Der Bau einer Gesamtschule wäre mit erheblichen Risiken verbunden. Der ursprünglich geplante Bau sei nach der Verkleinerung des Grundstückes mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr realisierbar.

Es sei ein reales Problem, dass es zu wenig Gymnasialplätze in der Landeshauptstadt Potsdam gibt. Die Klassen würden auf das Maximum aufgestockt. In jedem Jahr müssten an den bestehenden Gymnasien alternierende Züge installiert werden. Diese Möglichkeit sei weitgehend ausgereizt. Die Verwaltung sei verpflichtet, dem Schulgesetz und somit dem Elternwillen adäquat Rechnung zu tragen. Dies habe das MBJS im Schreiben auch ausgeführt.

Herr Vogt vom Kreisschulbeirat führt aus, dass die Gymnasialklassen gemäß der Eltern sehr voll seien. Der Kreisschulbeirat hätte die Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026 mit großer Zustimmung, bei einer Ablehnung angenommen, und würde auf einen zügigen Beschluss der Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026 hoffen.

Frau Dr. Gnadt vom Staatlichen Schulamt Brandenburg an der Havel führt aus, dass der Weg zum Abitur unterschiedlich sei. Potsdam müsse aber vor dem Hintergrund des Anwahlverhaltens neue Gymnasialplätze schaffen.

Herr Keller stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Debatte zu beenden.

Herr Wollenberg stellt den von Herrn Keller gemachten Antrag zur Geschäftsordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig angenommen

Die Redeliste wird geschlossen.

Herr Kulke fragt Frau Aubel, ob die Ausführungen des Kommunalen Immobilien Service (KIS) an die Fraktion DIE aNDERE weitergegeben werden können. Frau Aubel bejaht dies. 

Herr Hollensteiner, Vertreter der Schule am Schloss (Gesamtschule 28), kritisiert, dass Transparenz und Verlässlichkeit nicht vorgelegen hätten und dass daher eine Entscheidung der Schulkonferenz der Schule am Schloss (Gesamtschule 28) nicht herbeiführbar sei. Frau Aubel macht deutlich, dass der Verwaltungsvorschlag mit der Schule am Schloss (Gesamtschule 28) umfänglich und frühzeitig im Vorfeld kommuniziert worden ist.

Herr Wollenberg möchte wissen, wie groß die kommunale Fläche ist. Er betont, dass eine Gesamtschule eine deutlich bessere Wahl sei.

19:43 Uhr bis 19:48 Uhr Herr Wollenberg unterbricht die Sitzung.

Frau Aubel bringt einen Antrag von Seiten der Verwaltung ein. Hier geht es um die Errichtung einer Klinikschule für die stationär untergebrachten Kinder und Jugendlichen, welche sich temporär in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des Klinikums Ernst von Bergmann aufhalten.

Frau Dr. Gnadt vom Staatlichen Schulamt Brandenburg an der Havel führt aus, dass der Bedarf an einer Klinikschule noch größer werden würde. Es gebe lange Wartezeiten. Es bestände die Hoffnung, in absehbarer Zeit auf 80 Plätze zu kommen. Bei einer eigenen Klinikschule würde es eine eigene Schulleitung geben.

Herr Böttcher fragt, ob der Ausbau in der Landeshauptstadt Potsdam geplant ist. Frau Aubel antwortet, dass der Ausbau stationärer Kapazitäten in der Landeshauptstadt Potsdam geplant sei.  

Frau Dr. Gnadt vom Staatlichen Schulamt Brandenburg an der Havel führt aus, dass es in der Stadt Falkensee eine Tagesklinik geben würde. Es sei perspektivisch geplant, dass es eine stationäre und eine teilstationäre Tagesklinik in der Landeshauptstadt Potsdam gibt. Man würde versuchen, Kinder und Jugendliche an den Schulalltag wieder heranzuführen. Momentan würde dieses Thema von der Voltaireschule Gesamtschulcampus mit gymnasialem Bildungsgang (Gesamtschule 9) gesteuert werden.  

Frau Sartorius vom Kinder- und Jugendbüro Potsdam macht deutlich, dass die psychiatrische Betreuung schlecht sei und dass diese wohnortnah sein müsse.

Die Redeliste ist damit abgeschlossen und der Ausschuss tritt in den Abstimmungsprozess ein.

Herr Wollenberg erläutert zunächst das Abstimmungsverfahren. Zunächst sollen die Änderungsanträge abgestimmt werden, die konkrete textliche Änderungen der Ausgangsvorlage enthalten. Anschließend werden Ergänzungs- und Begleitanträge abgestimmt. Teile unterschiedlicher Änderungsanträge, die sich auf denselben Sachverhalt in der Ausgangsvorlage beziehen, werden dabei jeweils direkt nacheinander abgestimmt.

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026“ der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung.

Buchstabe 2 f) neue Fassung:

Am Standort Pappelallee wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Gebäude für eine 6/3 – zügige Gesamtschule errichtet. Nach Fertigstellung zieht die Schule am Schloss (28) dorthin um.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Punkt f) wird wie folgt ergänzt:

Parallel zu einem Schulneubau an der Pappelallee sind an dem Standort separat zugängliche

Räumlichkeiten mit einer Mindestgröße von 300 qm für die Stadtteilarbeit im Bornstedter Feld zu errichten. Bei der Planung und Errichtung der Schulgebäude ist außerdem sicherzustellen, dass Aula, Fachkabinette und Sportanlagen außerhalb der Schulzeiten durch die Stadtteilarbeit mitgenutzt werden können. Die Akteure der Stadtteilarbeit sind bei der Planung miteinzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig angenommen

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Änderungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Ergänzung im Buchstaben f)

Neben dem Raumbedarf für die Schule sollen ausreichend Räume für Stadtteilarbeit in Bornstedt gebaut werden. Des Weiteren sollen bei der Errichtung der Sportanlagen für das Gymnasium die Außenanlagen wettkampffähige Fußballplätze sowie die notwendige Sporthalle für den Schulbedarf über einen zusätzlichen Anbau eine Einfeldhalle mit mindestens 405 m² nutzbarer Sportfläche beinhalten.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Änderungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Ergänzung im Buchstaben g)

Bei der Errichtung der Sportanlagen für die Gesamtschule soll die notwendige Sporthalle für den Schulbedarf über einen zusätzlichen Anbau einer Einfeldhalle mit mindestens 405 m² nutzbarer Sportfläche beinhalten.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Punkt g) wird wie folgt ergänzt:

Für den Bau der Sportanlagen soll das Landschaftsschutzgebiet nicht in Anspruch genommen werden. Stattdessen sind die Planungen von Großfeldplätzen am Schulstandort Kulturbodendeponie zu forcieren.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Punkt h) wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026“ der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung.

Buchstabe 2 i):

Streichung des 2. Satzes (Nach Fertigstellung erfolgt der Umzug …)

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Änderungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Ergänzung im Buchstaben i)

Bei der Errichtung der Gesamtschule Krampnitz sollen auch Räume für Stadtteilaufgaben bei der Planung eine Berücksichtigung finden.

Bei der Errichtung der Sportanlagen für die Gesamtschule sollen die Außenanlagen wettkampffähige Fußballplätze sowie die notwendige Sporthalle für den Schulbedarf über einen zusätzlichen Anbau einer Einfeldhalle mit mindestens 405 m² nutzbarer Sportfläche beinhalten.

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig angenommen

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Punkt j) erhält folgende neue Fassung:

Der bisherige Standort der Förderschule Lernen - Schule am Nuthetal (10/30) „An der Alten Zauche 2 c“ - wird langfristig zugunsten einer inklusiven Beschulung in den Regelschulen aufgegeben. Am Standort wird anschließend zum Schuljahr 2028/2029 ein vierzügiges Gymnasium errichtet.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026“ der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung.

Buchstabe 2 k) neu:

Am Standort Birnenplantage in Neu Fahrland wird zum Schuljahr 2027/28 ein vierzügiges Gymnasium errichtet.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Änderungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Buchstabe k) neue Fassung:

Der Standort Birnenplantage in Neu Fahrland wird als Schulstandort für die Errichtung einer weiterführenden Schule mit Einbeziehung der Anwohnerschaft geprüft. Alternativ dazu sollen weitere Flächen im Potsdamer Norden als Potentialflächen für weiterführende Schulen gesucht und auf Eignung überprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Punkt k) wird gestrichen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026“ der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung.

Neuer Buchstabe 2 l):

Zur Abdeckung zusätzlicher Bedarfe für den 12-jährigen AHR-Bildungsgang wird die Einrichtung von bis zu 2 Hybridzügen an den Schulstandorten Gesamtschule „Am Schloss“, Gesamtschule „Am Schilfhof“, Gesamtschule Waldstadt-Süd, Gesamtschule Krampnitz geprüft und bei bestehendem Bedarf und mit einem entsprechenden Votum der Schulkonferenz umgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Änderungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Ergänzung um den Buchstaben L)

Die Landeshauptstadt Potsdam strebt die Errichtung einer Laborschule in Zusammenarbeit mit der Universität Potsdam an. Die LHP soll mit dem Land Brandenburg Gespräche über einen potentiellen Schulstandort führen und die Möglichkeit prüfen, ob das Land Brandenburg zu diesem Zweck ein Grundstück bereitstellen kann. Die Laborschule soll mit einer Primarstufe sowie eine weiterführende Schule auf einem Campus realisiert werden.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Die Drucksache wird wie folgt ergänzt:

Alle neu zu errichtenden Gesamtschulen (Waldstadt, Krampnitz) sind als Inklusionsschulen zu planen und zu errichten.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für diese Schulen jeweils in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen ein Raumprogamm zu entwickeln und dem Bildungsausschuss vorzulegen. Das abgestimmte Raumprogramm bildet die Planungsgrundlage für den Bau der neuen Schulen.

Darüber hinaus sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, an diesen Schulen zusätzliche Fachkräfte (z.B. Erzieherinnen, Lerntherapeuten, Logopädinnen oder Physiotherapeuten) einzusetzen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen konzeptionellen Vorschlag zu erarbeiten und dem Bildungsausschuss vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig angenommen

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Die Drucksache wird wie folgt ergänzt:

Die nachschulische Nutzung von Schulen und Schulsportanlagen soll an allen Standorten sichergestellt werden. Vereine und Stadtteilarbeit sind frühzeitig in die Planungen einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Keller bringt den folgenden Änderungsantrag zum folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE ein.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob an den neuen Schulstandorten Pappelallee oder An der Alten Zauche zusätzlich Räumlichkeiten in der Größe von 350-400 qm für das integrative Sportprojekt Fair (http://fairboxen.org) geschaffen werden können.

Herr Wollenberg stellt den von Herrn Keller gemachten Änderungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Teil des Änderungsantrages zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Schulentwicklungsplanung“ der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Die Drucksache wird wie folgt ergänzt:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob an den neuen Schulstandorten Pappelallee oder An der Alten Zauche zusätzlich Räumlichkeiten in der Größe von 350-400 qm für das integrative Sportprojekt Fair (http://fairboxen.org) geschaffen werden können.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Ergänzungsantrag „Schule im Stadtteil – in der Pappelallee“ der Fraktion DIE LINKE zur Abstimmung.

Der im Zuge der aktuellen Schulentwicklungsplanung zu errichtende Schulstandort wird so geplant und realisiert, dass er unterschiedliche Funktionen und Formen der Stadtteilarbeit, z.B. Vereins- und Bildungsarbeit, Veranstaltungen, Vereins- und Freizeitsport integrieren kann.

Für Funktionen, die ggf. wegen räumlicher oder flächenmäßiger Begrenzungen nicht an der Pappelallee realisiert werden können, wird geprüft, wie eine Umsetzung am derzeitigen Interimsstandort der „Schule am Schloss“ Esplanade / Georg-Hermann-Allee sichergestellt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Ergänzungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

In der IKSEP 2021 bis 2026 sollen bei der Darstellung der investiven Maßnahmen an den einzelnen Schulen die geplanten Investitionen zur Herstellung der Barrierefreiheit und der geplante Zeitpunkt ihrer Herstellung mit dargestellt werden. Des Weiteren sollen die Schulen gekennzeichnet werden, in denen die Barrierefreiheit bereits vollständig hergestellt ist. Bei Schulen, in denen aus sachlichen Gründen nicht geplant ist, die Barrierefreiheit vollständig herzustellen, soll dies kenntlich gemacht werden.

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig angenommen

Herr Wollenberg stellt den folgenden Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Ergänzungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine zusätzliche Modulanlage im Potsdamer Süden zu für den schulischen Bedarf zu errichten. Diese soll für temporäre Nutzungen für Schulen zur Verfügungen stehen, bei denen das Schulgebäude komplett saniert werden muss oder um eine Schule vorzeitig zu gründen.

Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt, die komplette Sanierung der Weidenhof-Grundschule mit in die IKSEP 2021 – 2026 aufzunehmen und dies im KIS-Wirtschaftsplan schnellstmöglich einzuplanen. Eine Umsetzung der Sanierung des Schulgebäudes soll vorzugsweise zeitgleich mit den Baumaßnahmen des Außengeländes und der Errichtung des Schlaatzforums realisiert werden.

Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt, in der mittelfristigen Planung die komplette Sanierung der Oberschule Theodor-Fontane (Schule mit Primarstufe) in die IKSEP 2021 – 2026 aufgenommen werden und in der nächsten regulären Aufstellung des KIS-Wirtschaftsplans, bzw. in der Mittelfristplanung des KIS berücksichtigt werden.

Weiterhin wird der Oberbürgermeister aufgefordert, die ProPotsdam schnellstmöglich mit der Sanierung der im Eigentum der ProPotsdam befindlichen Sportschule „Friedrich-Ludwig-Jahn“ zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Ergänzungsantrag zur Drucksache Nr. 21/SVV/0518 „Ergänzungsantrag zur „Integrierten Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026““ der Fraktion SPD zur Abstimmung.

Zur Umsetzung des Aktionsplanes Kinder- und Jugendfreundliche Kommune ist nach der probeweisen Öffnung der Schulhöfe der Grundschule am Kirchsteigfeld und der Schule am Bornstedter Feld nach einem Jahr das Ergebnis im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport durch die Verwaltung vorzustellen. Im Anschluss an den Bericht der Verwaltung soll ein Plan für die schrittweise Öffnung weiterer Schulhöfe für Kinder und Jugendliche vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den Antrag „Begleitantrag zur Ds. 21/SVV/0518 "Integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung 2021 bis 2026" Dreiklang "Bildung-Soziales-Sport" am Gymnasium in der Pappelallee etablieren, Vorlage: 21/SVV/0639“ der Fraktion CDU zur Abstimmung.

Am Standort des neuen Gymnasiums an der Pappelallee wird der Dreiklang „Bildung-Soziales-Sport“ von Beginn an mitgedacht und etabliert. Die Stadtverordnetenversammlung ist im IV. Quartal 2022, über die Planungen in den drei Feldern „Bildung-Soziales-Sport“ zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

Herr Wollenberg stellt den folgenden Antrag von Seiten der Verwaltung zur Abstimmung.

Im kommenden Schuljahr werden durchgängig mind. 35 Schülerinnen und Schüler vollstationär in Potsdam und 20 tagesklinisch in Falkensee kinder- und jugendpsychiatrisch durch die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik (EvB) behandelt. Diese Zahl von 55 zu behandelnden Patientinnen und Patienten bzw. Schülerinnen und Schüler wird vermutlich in den kommenden Jahren aus klinischer Versorgungsperspektive auf 65-80 erweitert werden müssen.

Bei dem hoch komplexen Versorgungsbedarf, der in einer Klinikschule anfällt (Qualität der Versorgung) sowie mit der Perspektive der Erweiterung der Behandlungskapazität (Quantität der Schülerzahlen), wäre es höchst wünschenswert, den Klinikschulbetrieb weiter zu professionalisieren. Vor diesem Hintergrund wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Etablierung einer eigenständigen Klinikschule im Planungszeitraum in Kooperation mit dem staatlichen Schulamt zu forcieren, damit diesem Anliegen adäquat nachgekommen werden kann und die schulische Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen weiter verbessert wird.

Abstimmungsergebnis:

 einstimmig angenommen

Herr Wollenberg stellt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt geändert zu beschließen:

1)       Der Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung der Landeshauptstadt Potsdam 2021 bis 2026 wird wie vorgelegt beschlossen.

a)      Die in der Anlage 1 benannten Standorte sind für kommunale Kindertageseinrichtungen vorgesehen.

2)       Der Schulentwicklungsplan 2014 bis 2020 wird gemäß § 102 Absatz 3 Brandenburgischem Schulgesetz (BbgSchulG) fortgeschrieben und als Schulentwicklungsplan 2021 bis 2026 wie vorgelegt beschlossen. Dementsprechend sind für folgende Maßnahmen die Voraussetzungen gem. §§ 104, 105 BbgSchulG zu schaffen:

a)      Zum Schuljahresbeginn 2021/2022 wird am Standort Heinrich-Mann-Allee eine dreizügige Grundschule mit Hort zunächst für 4 Jahre in Modularbauweise errichtet. Die Grundschule startet zunächst in Räumen der Grundschule am Humboldtring (37). Nach Fertigstellung der Modulanlage am Standort Heinrich-Mann-Allee und nach Abschluss der lärmintensiven Bauarbeiten erfolgt der Umzug voraussichtlich zum Schulhalbjahr. Ab voraussichtlich dem Schuljahresbeginn 2025/2026 erfolgt der Betrieb der Grundschule mit Hort in massiver Bauweise.

b)     Die Regenbogenschule (7) wird zum Schuljahr 2021/2022 dauerhaft auf drei Züge erweitert.

c)     Die Grundschule am Humboldtring (37) wird zum Schuljahr 2023/2024 dauerhaft auf drei Züge erweitert.

d)     Am Standort Babelsberg/Filmpark wird zum Schuljahr 2023/2024, vorbehaltlich der Genehmigung der Kommunalaufsicht, eine dreizügige Grundschule mit Hort errichtet.

e)     Am Standort Krampnitz, Baufeld K7/K8, wird zum Schuljahr 2024/2025 eine dreizügige Grundschule mit Hort errichtet.

f)       Am Standort Pappelallee wird zum Schuljahr 2024/2025 ein vierzügiges Gymnasium errichtet. Das Gymnasium startet zunächst an einem Interimsstandort als zwei bis vierzügiges Gymnasium. Ab voraussichtlich dem Schuljahresbeginn 2026/2027 erfolgt die Fortführung des vierzügigen Gymnasiums in massiver Bauweise am Standort Pappelallee.

Am Standort Pappelallee wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Gebäude für eine 6/3 – zügige Gesamtschule errichtet. Nach Fertigstellung zieht die Schule am Schloss (28) dorthin um.

Parallel zu einem Schulneubau an der Pappelallee sind an dem Standort separat zugängliche Räumlichkeiten mit einer Mindestgröße von 300 qm für die Stadtteilarbeit im Bornstedter Feld zu errichten. Bei der Planung und Errichtung der Schulgebäude ist außerdem sicherzustellen, dass Aula, Fachkabinette und Sportanlagen außerhalb der Schulzeiten durch die Stadtteilarbeit mitgenutzt werden können. Die Akteure der Stadtteilarbeit sind bei der Planung miteinzubeziehen.

g)     Am Standort Waldstadt Süd wird zum Schuljahr 2026/2027 eine Gesamtschule mit 6/3 Zügen errichtet.

Bei der Errichtung der Sportanlagen für die Gesamtschule soll die notwendige Sporthalle für den Schulbedarf über einen zusätzlichen Anbau einer Einfeldhalle mit mindestens 405 m² nutzbarer Sportfläche beinhalten.

h)     Am Standort Waldstadt Süd erfolgt zum Schuljahr 2026/2027 der Ersatzneubau der Förderschule Schule am Nuthetal (10/30).

i)        Am Standort Krampnitz, Baufeld WA 1, wird im Schuljahr 2026/2027 eine Gesamtschule mit 6/3 Zügen und mit zweizügiger Primarstufe und Hort gebaut. Nach Fertigstellung erfolgt der Umzug der Schule am Schloss (28) an diesen Standort.

Bei der Errichtung der Gesamtschule Krampnitz sollen auch Räume für Stadtteilaufgaben bei der Planung eine Berücksichtigung finden.

Bei der Errichtung der Sportanlagen für die Gesamtschule sollen die Außenanlagen wettkampffähige Fußballplätze sowie die notwendige Sporthalle für den Schulbedarf über einen zusätzlichen Anbau einer Einfeldhalle mit mindestens 405 m² nutzbarer Sportfläche beinhalten.

j)        Nach erfolgtem Umzug der Förderschule Schule am Nuthetal (10/30) zum Standort Waldstadt Süd wird der bisherige Standort „An der Alten Zauche 2 c“ zu einem vierzügigen Gymnasium umgebaut. Am Standort wird anschließend zum Schuljahr 2028/2029 ein vierzügiges Gymnasium errichtet.

k)     Am Standort Birnenplantage in Neu Fahrland wird zum Schuljahr 2029/2030 ein vierzügiges Gymnasium errichtet.

Am Standort Birnenplantage in Neu Fahrland wird zum Schuljahr 2027/28 ein vierzügiges Gymnasium errichtet.

l)       Zur Abdeckung zusätzlicher Bedarfe für den 12-jährigen AHR-Bildungsgang wird die Einrichtung von bis zu 2 Hybridzügen an den Schulstandorten Gesamtschule „Am Schloss“, Gesamtschule „Am Schilfhof“, Gesamtschule Waldstadt-Süd, Gesamtschule Krampnitz geprüft und bei bestehendem Bedarf und mit einem entsprechenden Votum der Schulkonferenz umgesetzt.

m)  Alle neu zu errichtenden Gesamtschulen (Waldstadt, Krampnitz) sind als Inklusionsschulen zu planen und zu errichten. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für diese Schulen jeweils in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen ein Raumprogamm zu entwickeln und dem Bildungsausschuss vorzulegen. Das abgestimmte Raumprogramm bildet die Planungsgrundlage für den Bau der neuen Schulen. Darüber hinaus sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, an diesen Schulen zusätzliche Fachkräfte (z.B. Erzieherinnen, Lerntherapeuten, Logopädinnen oder Physiotherapeuten) einzusetzen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen konzeptionellen Vorschlag zu erarbeiten und dem Bildungsausschuss vorzulegen.

n)     Der im Zuge der aktuellen Schulentwicklungsplanung zu errichtende Schulstandort wird so geplant und realisiert, dass er unterschiedliche Funktionen und Formen der Stadtteilarbeit, z.B. Vereins- und Bildungsarbeit, Veranstaltungen, Vereins- und Freizeitsport integrieren kann.

o)     In der IKSEP 2021 bis 2026 sollen bei der Darstellung der investiven Maßnahmen an den einzelnen Schulen die geplanten Investitionen zur Herstellung der Barrierefreiheit und der geplante Zeitpunkt ihrer Herstellung mit dargestellt werden. Des Weiteren sollen die Schulen gekennzeichnet werden, in denen die Barrierefreiheit bereits vollständig hergestellt ist. Bei Schulen, in denen aus sachlichen Gründen nicht geplant ist, die Barrierefreiheit vollständig herzustellen, soll dies kenntlich gemacht werden.

p)     Zur Umsetzung des Aktionsplanes Kinder- und Jugendfreundliche Kommune ist nach der probeweisen Öffnung der Schulhöfe der Grundschule am Kirchsteigfeld und der Schule am Bornstedter Feld nach einem Jahr das Ergebnis im Ausschuss für Bildung und Sport durch die Verwaltung vorzustellen. Im Anschluss an den Bericht der Verwaltung soll ein Plan für die schrittweise Öffnung weiterer Schulhöfe für Kinder und Jugendliche vorgelegt werden.

q)     Im kommenden Schuljahr werden durchgängig mind. 35 Schülerinnen und Schüler vollstationär in Potsdam und 20 tagesklinisch in Falkensee kinder- und jugendpsychiatrisch durch die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik (EvB) behandelt. Diese Zahl von 55 zu behandelnden Patientinnen und Patienten bzw. Schülerinnen und Schüler wird vermutlich in den kommenden Jahren aus klinischer Versorgungsperspektive auf 65-80 erweitert werden müssen. Bei dem hoch komplexen Versorgungsbedarf, der in einer Klinikschule anfällt (Qualität der Versorgung) sowie mit der Perspektive der Erweiterung der Behandlungskapazität (Quantität der Schülerzahlen), wäre es höchst wünschenswert, den Klinikschulbetrieb weiter zu professionalisieren. Vor diesem Hintergrund wird der Oberbürgermeister beauftragt, die Etablierung einer eigenständigen Klinikschule im Planungszeitraum in Kooperation mit dem staatlichen Schulamt zu forcieren, damit diesem Anliegen adäquat nachgekommen werden kann und die schulische Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Erkrankungen weiter verbessert wird.

3)        Bis zur Errichtung der Kapazitäten in der Sekundarstufe I (2 f., g., i., j., k.) sind in Abstimmung mit den weiterführenden Schulen der Landeshauptstadt Potsdam Übergangslösungen zu realisieren.

4)        Die Zügigkeiten in Klassenstufe 1 werden dementsprechend wie folgt festgelegt.

[1] temporäre Erweiterung der Eisenhart-Schule um einen Zug.

[2] Bis zur Fertigstellung der Grundschule am Filmpark (47), danach 2 Züge.

[3] Bis zur Fertigstellung der Grundschule am Filmpark (47), danach 3 Züge.

[4] Bis zur Fertigstellung der Grundschule am Standort Oberschule Pierre de Coubertin, danach 3-4 Züge.

5)      Die Zügigkeiten in Klassenstufe 7 werden dementsprechend wie folgt festgelegt.

[5] Nach erfolgten Umzug an den Standort Krampnitz.

[6] Bis zur Fertigstellung des massiven Schulbaus am Standort Pappelallee, danach 4 Züge.

6)      Die Verwaltung wird beauftragt, das Standortnetz und die Organisationsstrukturen der drei Oberstufenzentren dahingehend zu prüfen, dass ein langfristiger Bestand und eine wirtschaftliche Auslastung erzielt wird. Insbesondere in Anbetracht der schwierigen Standortsuche für soziale Infrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam ist dabei auch die Verlagerung von Oberstufenzentren zu prüfen.

7)      Die Verwaltung wird beauftragt, eine jährliche Prüfung der Prognose im Vergleich zu den Ist-Schülerzahlen vorzunehmen. In Abhängigkeit des Ergebnisses ist ggf. eine Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes gemäß § 102 Brandenburgisches Schulgesetz (BbgSchulG) vor Ablauf des Planungszeitraumes zu erstellen.

Abstimmungsergebnis: