27.05.2021 - 3.20 Kommunales Carsharing

Frau Lange bringt den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE ein, der den Ursprungsantrag ersetzt und entsprechend als neue Fassung behandelt wird:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice ein geeignetes kommunales stationsbasiertes Carsharing-Angebot für Beschäftigte der LHP und der kommunalen Betriebe zur Verfügung gestellt werden kann.

Unter Einbindung relevanter Akteure sind die dafür notwendigen Rahmenbedingungen, v.a. die organisatorischen, technischen, finanziellen und versicherungsrechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen.

Ebenfalls soll Finanzierungsmöglichkeiten über Fördergelder mit dargestellt werden.

Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im November vorgelegt.“

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) erklärt, hier ohne Prüfung nur begrenzt Empfehlungen aussprechen zu können.

Der Vorsitzende stellt die neue Fassung des Antrags zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die neue Fassung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice ein geeignetes kommunales stationsbasiertes Carsharing-Angebot für Beschäftigte der LHP und der kommunalen Betriebe zur Verfügung gestellt werden kann.

Unter Einbindung relevanter Akteure sind die dafür notwendigen Rahmenbedingungen, v.a. die organisatorischen, technischen, finanziellen und versicherungsrechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen.

Ebenfalls soll Finanzierungsmöglichkeiten über Fördergelder mit dargestellt werden.

Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im November vorgelegt.

Abstimmungsergebnis: