15.06.2021 - 4.3 Stadtentwicklungskonzept Spielflächen

Herr Lesniak (Bereich Grünflächen) bringt die Beschlussvorlage ein und gibt Erläuterungen.

Frau Schulze macht deutlich, dass in der heutigen Sitzung des GSWI-Ausschusses kein Votum abgegeben werden soll, auch vor dem Hintergrund, dass durch die Beauftragte für Menschen mit Behinderung zum Thema Inklusion eine Zuarbeit geleistet werden sollte.

Des Weiteren bittet sie um Vorlage eines Stufenfinanzierungskonzeptes.

Herr Nolde fragt, ob die Angebote im Volkspark einbezogen wurden. Er spricht sich für die Öffnung der Schulhöfe aus und fragt nach dem Verfahren, wie dies ablaufen soll.

Herr Lesniak erklärt, dass eine Finanzierung für das Konzept benötigt wird. Dafür ist ein Konzept erarbeitet, welches aktuell mit dem Kämmerer diskutiert wird. Für 2021 sind Mittel für die Instandsetzung und für die Neuplanung vorhanden. Für die Deckung der zukünftigen Planungen 2022ff finden derzeit die Diskussionen statt.

Zum Volkspark erklärt er, dass die Kapazitäten mit betrachtet wurden. Aufgrund des Wachstums ist hier entsprechend nachzuarbeiten.

Frau Dr. Denninger teilt mit, dass eine Zuarbeit zum Thema inklusive Spielplätze erfolgt ist.

Herr Lesniak erklärt, dass die Stellungnahme in Bearbeitung ist und an das Spielplatzkonzept angehängt wird.

Frau Schulze hält es für sehr wichtig, dass dies mit betrachtet wird.

Herr Lesniak macht deutlich, dass aktuell darüber beraten wird, wie die Stellungnahme in das Konzept integriert werden kann, um dies beschließen lassen zu können.

Frau Waskowski betont, dass es aus ihrer Sicht Standard ist, bei der Erarbeitung eines Konzeptes die Inklusion zu betrachten.

Herr Lesniak macht deutlich, dass dies durchaus auch betrachtet wurde.

Frau Schulze beantragt die Zurückstellung des Antrages bis zur Sitzung nach der Sommerpause mit der Bitte, dass die Stellungnahme von Frau Dr. Denninger als Anlage zur Niederschrift zur Verfügung gestellt wird.

Herr Adler bittet um Abstimmung über Geschäftsordnungsantrag.

Abstimmungsergebnis:

Mit 8 Zustimmungen einstimmig  angenommen.

Somit wird die Drucksache zurückgestellt.