16.06.2021 - 4.1 Kommunales Carsharing

Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt und stellt den vorliegenden Änderungsantrag vor.

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice ein geeignetes kommunales stationsbasiertes Carsharing-Angebot für Beschäftigte der LHP und der kommunalen Betriebe zur Verfügung gestellt werden kann.

Unter Einbindung relevanter Akteure sind die dafür notwendigen Rahmenbedingungen, v.a. die organisatorischen, technischen, finanziellen und versicherungsrechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen.

Ebenfalls sollen Finanzierungsmöglichkeiten über Fördergelder mit dargestellt werden.

Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im November vorgelegt.“

Von den Mitgliedern des Ausschusses ist keine weitere Diskussion gewünscht, da bereits in der 16. Sitzung des Finanzausschusses am 19.05.2021 das Thema „Kommunales Carsharing“ behandelt wurde.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag in geänderter Fassung zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein geeignetes kommunales stationsbasiertes Carsharing-Angebot für Beschäftigte der LHP und der kommunalen Betriebe zur Verfügung gestellt werden kann.

Unter Einbindung relevanter Akteure sind die dafür notwendigen Rahmenbedingungen, v.a. die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen, Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen. 

Ebenfalls sollen Finanzierungsmöglichkeiten über Fördergelder mit dargestellt werden.

Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im September November vorgelegt.