19.08.2021 - 4.2 Abwasseranalyse als Frühwarnsystem zur Pandemie...

Herr Niehoff (Bereich Verkehrsentwicklung) nimmt in Vertretung für den GB 3 zum Antrag Stellung. Technisch sei die geforderte Analyse möglich, die aber in keinem Fall wirtschaftlich sein würde. Zudem existiert noch keine Richtlinie zum Umgang mit den gewonnenen Daten.

Herr Dr. Kretschmer weist darauf hin, dass die Kosten für eine solche Analyse überschaubar seien. In den nächsten Wochen und Monaten werden die Infektionszahlen absehbar wieder steigen, daher sei die Einführung eines solchen Verfahrens sinnvoll und hilfreich.

Herr Finken erkundigt sich, ob von den Wasserwerken eine Stellungnahme vorliegt.

Herr Niehoff teilt mit, dass eine finale Prüfung durch die Stadtwerke noch nicht vorliegt. Was aber schon jetzt gesagt werden kann, ist, dass das vorgeschlagene Verfahren nicht wirtschaftlich sein wird.

Herr Linke verweist auf den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE aNDERE:

„Die Ds 21/SVV/0455 wird wie folgt ergänzt:

Weiterhin soll geprüft werden, ob die Abwasserproben genutzt werden können, um Informationen über den Konsum von verschiedenen Drogen in der Landeshauptstadt Potsdam zu gewinnen und welche Kosten dafür entstehen würden.“

Herr Dr. Kretschmer erinnert bezüglich des zuvor angesprochenen Ergänzungsantrages an seine Aussagen aus der letzten Sitzung. Nach wie vor ist das Thema Drogenscreening ein völlig anderes und sollte nicht mit der Forderung des Ursprungsantrages vermischt werden.

Herr Adler schlägt vor, den Antrag zu schieben, um in der nächsten Sitzung die Wasserwerke dazu anzuhören.

Er stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den eingebrachten Ergänzungsantrag heute abzustimmen und den Ursprungsantrag auf die nächste Sitzung zu schieben.

Für den Geschäftsordnungsantrag spricht niemand.

Dagegen spricht Herr Linke und stellt den Gegenantrag, den gesamten Tagesordnungspunkt zu schieben, um in der nächsten Sitzung die Stellungnahme der Wasserwerke zu ermöglichen.

Für und gegen den Gegenantrag spricht niemand.

Als weitergehenden Antrag stellt die Vorsitzende den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Linke zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: mit 7:1:1 angenommen.

Damit wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung geschoben, in der die Wasserwerke zum Antrag Stellung nehmen sollen.