19.08.2021 - 4.6 Klimacheck in Vorlagen (Klimawirkungsprüfung vo...

Herr Schmäh (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) bringt die Vorlage anhand einer Präsentation ein und erläutert das Verfahren. Die Testdauer soll ein Jahr betragen, um eine ausreichende Datenmenge zu erhalten, damit die geplante Evaluierung entsprechend qualitativ vorgenommen werden kann. Er wirbt dafür, das Verfahren auch auf Anträge der Fraktionen anzuwenden.

Herr Linke plädiert dafür, dass auch das Ergebnis der Abfrage in der Beschlussvorlage sichtbar ist.

Herr Dr. Zöller möchte wissen, wie der CO2-Ausstoß ermittelt wird.

Herr Twerdy hat Nachfragen zum Verfahren.

Herr Schmäh geht auf die Nachfragen ein. Der CO2-Ausstoß muss im Einzelfall gesondert ermittelt werden. Das kann das Tool nicht leisten, dafür ist die Berechnung von zu vielen Faktoren abhängig. Die detaillierten Ergebnisse des Klimachecks werden der jeweiligen Verwaltungsakte beigefügt und können jeder Zeit eingesehen werden.

Herr Olbrich kritisiert, dass es letztlich niemanden in der Verwaltung der Landeshauptstadt noch unter den Stadtverordneten gibt, der die Fachkenntnisse besitzt, die Klimaauswirkungen tatsächlich einzuschätzen. Daher sei die Vorlage abzulehnen.

Die Vorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Einführung des Verfahrens zur Klimawirkungsprüfung in der Landeshauptstadt Potsdam als Testphase gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis: