18.08.2021 - 4.3 Kommunales Carsharing

Herr Wollenberg verweist eingangs auf eine neue, mit der Verwaltung abgestimmte Fassung, der im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität mit redaktionellen Änderungen zugestimmt wurde.

Der Oberbürgermeister gibt den Wortlaut wie folgt bekannt:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice ein geeignetes kommunales stationsbasiertes Carsharing-Angebot für Beschäftigte der LHP und der kommunalen Betriebe zur Verfügung gestellt werden kann.

Unter Einbindung relevanter Akteure sind die dafür notwendigen Rahmenbedingungen, v.a. die organisatorischen, technischen, finanziellen und versicherungsrechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen.

Ebenfalls soll Finanzierungsmöglichkeiten über Fördergelder mit dargestellt werden.

Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im November vorgelegt.“

Anschließend wird diese Fassung zur Abstimmung gestellt:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice ein geeignetes kommunales stationsbasiertes Carsharing-Angebot für Beschäftigte der LHP und der kommunalen Betriebe zur Verfügung gestellt werden kann.

Unter Einbindung relevanter Akteure sind die dafür notwendigen Rahmenbedingungen, v.a. die organisatorischen, technischen, finanziellen und versicherungsrechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten sind darzustellen.

Ebenfalls soll Finanzierungsmöglichkeiten über Fördergelder mit dargestellt werden.

Das Prüfergebnis wird den Stadtverordneten im November vorgelegt.“

Abstimmungsergebnis: