18.08.2021 - 4.1 Städtepartnerschaft "Digitalisierung" mit Talli...

Auf den Verweis von Herrn Teuteberg, dass dazu ein Änderungsantrag vorliegen müsste, merkt Frau Dr. Müller an, dass dies nicht der Fall ist. Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung habe diese Thematik umfänglich in der März-Sitzung besprochen. Im Ergebnis sollte es nicht mehr die Partnerschaft mit Tallin sein, sondern mit Darmstadt und habe es die Verabredung gegeben, einen Änderungsantrag dazu vorzulegen. In der gestrigen Sitzung habe der Ausschuss die DS abgelehnt, so dass sie auch um eine Votierung im Hauptausschuss bittet.

Der Oberbürgermeister führt aus, dass die Verwaltung sowieso an dem Smart-City-Thema „dran“ sei und dafür auch eine Bundesförderung nutzen wolle. Er schlägt vor, die guten Verbindungen mit den eigenen Partnerstädten zu nutzen, wie z.B. mit Jyväskylä, die hier Vorreiter sei. Wenn an diesem Punkt angesetzt werde, sehe er keine Notwendigkeit, eine neue Partnerschaft einzugehen.

Herr Teuteberg stimmt diesem Vorschlag zu und kündigt an, eine entsprechende Änderung digital zu übermitteln. Formal, so der Oberbürgermeister, sei der Antrag dann nicht mehr stimmig und neu zu stellen.

Daraufhin wird der Bitte von Herrn Teuteberg gefolgt, den Antrag zurückzustellen, um in der Fraktion das weitere Vorgehen zu beraten.