12.08.2021 - 3.2 Weiterentwicklung des Konzepts zur Erinnerungsk...

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes 3.2 bringt Frau Lüdcke die Neue Fassung der Fraktion CDU ein.

Frau Dr. Zalfen erwidert, dass die Neue Fassung des Antrags den eben besprochenen Status Quo aufgreife. Aus ihrer Sicht wäre der Antrag durch die einbringende Fraktion zurückzuziehen oder durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären.

Herr Linke stellt zunächst den Änderungsantrag der Fraktion AfD zum Antrag 21/SVV/0450 „Weiterentwicklung des Konzeptes zur Erinnerungskultur“ zur Abstimmung:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  1

Ablehnung:  8

Auf die Nachfrage, ob die einbringende Fraktion ihren Antrag ggf. zurückziehen möchte, erwidert Frau Lüdcke, dass sich der Antrag auf das Erinnerungskonzept aus dem Jahr 2014 beziehe. Der Prozess der Weiterentwicklung sei noch nicht erledigt. Von daher bestehe kein Grund, den Antrag zurückzuziehen oder als erledigt zu erklären.

Herr Linke stellt die neue Fassung des Antrags zur Abstimmung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Konzept zur Erinnerungskultur zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Dabei sind die im Konzept genannten Handlungsvorschläge der Landeshauptstadt Potsdam zur städtischen Erinnerungskultur aufzugreifen und weiter zu verfolgen sowie Vorschläge zu erarbeiten, wie die verschiedenen Gedenkorte in ihrem historischen Zusammenhang besser und allgemeinverständlich präsentiert und erklärt werden können.

Bis Ende Juli ist dazu zunächst ein Handlungskonzept für die Durchführung zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Entscheidung vorzustellen.

Abstimmungsergebnis: