04.06.2003 - 4.10 Baumpflanzung im Lustgarten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.10
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 04.06.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz sowie für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften haben der Vorlage zugestimmt.
Nachdem
sich 2 Stadtverordnete und die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau
Dr. v. Kuick-Frenz zum Beratungsgegenstand geäußert haben,
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt:
Zurückstellung
der weiteren Behandlung dieser Vorlage bis zur nächsten Sitzung.
Abstimmung:
Der
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 1
Ja-Stimme.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu klären, ob am Rande des „Lustgartens“,
entlang der Breiten Straße, Straßenbäume gepflanzt werden können.
Abstimmungsergebnis:
mit 25
Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 19
Ja-Stimmen.