17.08.2021 - 3.5 Entwicklung einer Beteiligungsstrategie im STEK...

Frau Dr. Müller erläutert eingangs die Beweggründe des Antrages, mit dem ein intensiverer Beteiligungsprozess gewünscht wird, der sich mit einer zielgruppengenauen Strategie auf die verschiedenen Benutzergruppen konzentrieren soll. Mit dem Antrag wird die Verwaltung gebeten, einen Modellvorschlag zu formulieren.

Hierzu wird Herr Niehoff aus dem Geschäftsbereich 4, Bereich Verkehrsentwicklung, gebeten, zu berichten. Die Verwaltung sei weiterhin bestrebt, Beteiligungsformate umzusetzen und die Akzeptanz der Bürgerschaft bereits im Vornherein und das Feedback der Bürger einzuholen.

Auf Nachfrage von Frau Dr. Rünger steht einer Kooperation mit dem Beteiligungsrat nichts im Wege.

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungs-konzepts (STEK) Verkehr der LHP eine geeignete Strategie zu entwickeln, wie unterschiedliche Bevölkerungsgruppen bei der weiteren Mobilitätsentwicklung Potsdams angemessen und bedürfnisorientiert berücksichtigt werden können.

Auf der Grundlage einer Analyse der Potsdamer Bevölkerungsstruktur und unter Einbindung relevanter Akteure, z.B. in einer AG STEK Verkehr, sollen dabei Schlüsselzielgruppen definiert werden. Zu berücksichtigen sind hierfür sozioökonomische Faktoren und Genderdimensionen. Direkte Beteiligungsformate sollten zielgruppenspezifisch und zielgruppengerecht sein, wie es bei der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen notwendig ist.

Darüber hinaus soll geprüft werden, wie die Aspekte des Gender Planning angewendet werden können. Eine Berichterstattung zur geplanten Vorgehensweise soll im November 2021 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Mit 6 Stimmen bestätigt

bei einer Stimmenthaltung.