08.09.2021 - 4.8 Potsdams kreatives Museums Quartier

Der Ausschussvorsitzende eröffnet den Tagesordnungspunkt und berichtet von der Antragsänderung im Kulturausschuss. Daraufhin wird das Wort an Frau Dr. Seemann (Fachbereich 24) übergeben. Frau Dr. Seemann erläutert die Erweiterungsflächen. Im Kulturausschuss habe es eine rege Diskussion gegeben, woraus der Änderungsantrag folgte. Zusätzliche Kosten seien nicht haushaltsrelevant. Auf Nachfrage von Herrn Dr. Wegewitz äußert Frau Dr. Seemann, dass der Investor für weitere Prüfungen bereit scheint.

Herr Dr. Wegewitz bedenkt, dass solche Kosten haushaltsrelevant sein können. Ebenso sei ein Prüfauftrag nicht ersichtlich.

Herr Dörschel sei verwundert über die Art des Beschlusses und fragt daher, was hierbei weiterhin geprüft werden soll. Frau Dr. Seemann antwortet, dass Frau Dr. Götzmann das Konzept im Kulturausschuss erläutert habe und die Option einer Prüfung auf den Haushalt 2023 und 2024 weiterbestehen soll.

Frau Dr. Rünger äußert, dass die Wirtschaftlichkeit ebenso entscheident sei und daher noch eine Wirtschaftlichkeitsanalyse wünscht.

Herr Dr. Wegewitz sehe ein Problem mit der Formulierung des Antrages und beginnt einen einen Änderungsantrag zu stellen, indem eine Prüfung in finanzieller Hinsicht für eine Ansiedlung des Potsdam Museums im Kreativ Quartier erfolgen soll.

Herr Exner unterstützt den Vorschlag und erläutert nochmals kurz die Haushaltsproblematik. Einerseits müssten die Kosten in die Mittelfristplanung aufgenommen werden. Andererseits sei es problematisch, da es eine freiwiliige Aufgabe sei.

Herr Berlin stellt anschließend einen Antrag auf Zurückstellung.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag auf Zurückstellung zur Abstimmung und schließt den Tagesordnungspunkt.

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich dafür aus, die Option einer Ansiedlung des Potsdam Museums im Kreativquartier weiter voranzutreiben und die daraus resultierenden Ergebnisse in den Haushalt 2023/2024 einfließen zu lassen

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Finanzen stimmt mehrheitlich für die Zurückstellung der Vorlage DS 21/SVV/0638.