22.09.2021 - 7.10 Fahrradzonen in Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.10
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 22.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
21/SVV/0961 Fahrradzonen in Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Dr. Zöller namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Becker, Fraktion Freie Demokraten, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes.
Hierzu wird seitens der Stadtverordneten eine getrennte Abstimmung gewünscht:
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, basierend auf den Empfehlungen des Radverkehrskonzeptes einen oder mehrere Vorschläge für Fahrradzonen in Potsdam vorzulegen. Eine Fahrradzone stellt einen Verbund aus mehreren Fahrradstraßen dar. Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im Dezember 2021 zu berichten.