07.10.2021 - 5.3 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und ...

Herr Spira bringt die Vorlage und anschließend einen gemeinsamen Änderungsantrag mit Frau Krüger ein:

Änderungen in der Anlage II, Straßenverzeichnis 2022-2023, wie folgt:

„Am Friedrichspark“: gehört zum Ortsteil Marquardt (nicht Satzkorn)

„Birnenweg“: Winterdienst notwendig wegen Zufahrt zum Klärwerk

„Dorfstr.“:  Winterdienst notwendig von Satzkorner Bergstr. bis Dorfstraße 2a (Ausfahrt Freiwillige Feuerwehr) Gehweg vor dem Gemeindehaus Dorfstr. 2 und Gehweg hinter dem alten Feuerwehrgebäude zwischen Dorfstraße und Satzkorner Ringstraße (Zugang zum Löschturm) 

„Tulpenweg“: Winterdienst notwendig wegen Busverkehr

Begründung: Die Verkehrssicherheit muss auf den aufgeführten Straßen wegen der genannten Nutzungen auch im Winter jederzeit gewährleistet sein.

Anschließend wird die Vorlage einschließlich der o.g. Äderungen zur Abstimmung gestellt.

Der Ortsbeirat Satzkorn empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Landeshauptstadt Potsdam einschließlich der Anlage „Straßenverzeichnis“

Einschließlich Änderungen in der Anlage II, Straßenverzeichnis 2022-2023.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.