11.11.2021 - 12.1 Neufassung der Stellplatzsatzung der Landeshaup...

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Krause ebenfalls Herrn Niehoff, Bereich Verkehrsentwicklung, der die Vorlage einbringt. Er erläutert den Anlass der Fortschreibung und in diesem Zusammenhang die wesentlichen Änderungen.

Herr Krause sowie ergänzend Frau Böttge merken an, dass die nördlichen Ortsteile andere Nutzungsansprüche haben und eine Reduzierung der Stellplätze nicht der richtige Weg sei.

Die Mindestanzahl der Stellplätze muss erhöht werden, damit durch die gute Bahnanbindung der Pendlerverkehr die Möglichkeit erhält, auf ÖPNV in Golm umzusteigen, so Frau Dr. Ludwig.

Es schließt sich eine Diskussion an und anschließend wird die Vorlage zur Abstimmung gestellt:

Der Ortsbeirat Golm empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, die DS 21/SVV/0836, abzulehnen:

Änderung der Stellplatzsatzung der Landeshauptstadt Potsdam in der Fassung gemäß Anlage 1 auf Grundlage § 87 Abs. 4 Nr. 1-3 und Abs. 5 Nr. 1-3 der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO).

Abstimmungsergebnis: