09.11.2021 - 4.1 Städtekooperation zum fachlichen Austausch "Dig...

Frau Ney bringt den Antrag ein und legt dar, dass es sich bei dem vorliegenden Antrag im Gegensatz zum Antrag „Städtepartnerschaft "Digitalisierung" mit Tallin, Estland“ DS-Nr. 21/SVV/0049 nicht um eine Städtepartnerschaft handele, sondern um einen fachlichen Erfahrungsaustausch mit Städten, in denen die Entwicklung digitaler Strukturen bereits weit forteschritten ist.

Frau Dr. Müller macht deutlich, dass der Antrag mit der DS-Nr. 21/SVV/0049 im PTD-Ausschuss bereits mehrfach diskutiert und letztlich abgelehnt worden sei. Der nun vorliegende Antrag sei inhaltlich quasi identisch; an der Grundtendenz der Diskussion ändere sich daher nichts. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die Kooperationen im Rahmen des Vorhabens Smart-City.

Herr Tuntschew, Referent im Büro des Oberbürgermeisters, bekräftigt, dass die Intention des Antrages vollkommen richtig sei. Das Vorhaben Smart-City-Modellkommune biete jedoch neue Möglichkeiten der Vernetzung. Offen sei noch, mit welchen Städten die Landeshauptstadt Potsdam kooperiere sowie die konkrete Form der Zusammenarbeit. Im Rahmen von Smart-City sei die Bildung eines Digitalisierungsrats geplant. Hierbei handele es sich um ein Gremium – bestehend aus anerkannten Expertinnen und Experten -, das die Landeshauptstadt Potsdam auf ihrem Weg zur Smart-City-Modellkommune unterstützen und die Digitalisierung in einer Stadt des Wissenstransfers vorantreiben solle. Eine entsprechende Beschlussvorlage werde der Stadtverordnetenversammlung am 01.12.2021 vorgelegt.

Frau Ney zieht den Antrag im Ergebnis der Beratung zurück.