16.11.2021 - 5.1 Abwasseranalyse als Frühwarnsystem zur Pandemie...

Frau Schulze weist darauf hin, dass es zur vorliegenden Drucksache keine neuen Erkenntnisse von Seiten der Verwaltung gibt. Da kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, stellt sie zunächst den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE aNDERE zur Abstimmung.

Ergänzungsantrag Fraktion DIE aNDERE:

Die Ds 21/SVV/0455 wird wie folgt ergänzt:

Weiterhin soll geprüft werden, ob die Abwasserproben genutzt werden können, um Informationen über den Konsum von verschiedenen Drogen in der Landeshauptstadt Potsdam zu gewinnen und welche Kosten dafür entstehen würden.

Abstimmungsergebnis:

Mit 1 Zustimmung, 5 Ablehnungen und 1 Stimmenenthaltung mehrheitlich abgelehnt.

Anschließend bittet Frau Schulze um Abstimmung über den ursprünglichen Antrag.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird – auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter – beauftragt zu prüfen, ob die Stadtwerke Potsdam GmbH bzw. die Energie und Wasser Potsdam GmbH als Betreiber der kommunalen Kläranlagen ein Monitoringsystem zur Früherkennung pandemischer Hotspots installieren können. Weiterhin soll geprüft werden, inwieweit die Messergebnisse der Virenmenge im Abwasser als zusätzliches Kriterium für Verschärfungen oder Lockerungen der geltenden Beschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemiebekämpfung einbezogen werden können.

Abstimmungsergebnis:

Mit 1 Zustimmung, 5 Ablehnungen und 1 Stimmenenthaltung mehrheitlich abgelehnt.