23.06.2003 - 3.10.1 Übernahme des Eigenbetriebes Stadtbeleuchtung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.10.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mo., 23.06.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Stadtverordnete Lehmann, Fraktion
CDU, fragt nach, ob die Vorlage des Markterkundungsverfahren bis September 2003
vorliegen könnte, damit sich die Fachausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung
und Umweltschutz sowie für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (noch in dieser
Wahlperiode) damit befassen können.
Die
Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz informiert,
dass das Markterkundungsverfahren nicht vor dem 30.09.2003 vorliegen könne.
Die
Anregung des Stadtverordneten Krause, Fraktion PDS, hinsichtlich eines
abgestimmten Beleuchtungskonzeptes für die Stadt wird durch Frau Dr. v.
Kuick-Frenz aufgegriffen.
Die DS
03/SVV/0405 wird zur Kenntnis genommen.
Beschlusstext:
Abstimmungsergebnis: