23.06.2003 - 3.15.1 Schlussbericht zur "Gesellschaft für Arbeit, Be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.15.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Beteiligungs-, Personal- und Finanzsteuerung
- Datum:
- Mo., 23.06.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- SB Finanzen und Berichtswesen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Beantwortung der Nachfrage des
Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, zur Anzahl der Fälle, bei denen Leistungen
zu Unrecht gezahlt worden sei, sagt der Oberbürgermeister Herr Jakobs zur
Sitzung des Hauptausschusses am 25.06.03 zu.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS,
beantragt:
Überweisung des Schlussberichtes zur GABI – mit der Maßgabe der Prüfung eventueller Auswirkungen im Zusammenhang mit der Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2002.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 03/SVV/0316 in den Rechnungsprüfungsausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Abstimmungsergebnis: