01.12.2021 - 9.8 Verkehrsforum Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.8
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 01.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
21/SVV/1249 Verkehrsforum Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion CDU vom Stadtverordneten Finken eingebracht und nach einem kurzen Meinungsaustausch zur Abstimmung gestellt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität bis Ende März 2022 über die Aussagen der Antwort auf die Kleine Anfrage: Drucksache 21/SVV/0756 („Verkehrsforum Potsdam“) ausführlich darzulegen, warum das Verkehrsforum und der Begleitkreis sich als wenig praktikabel herausgestellt haben und vorzuschlagen, wie künftig mit der Zielsetzung und dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Drucksache 14/SVV/0900 („Verkehrsrat“) vom 04.03.2014 verfahren werden soll.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.