01.12.2021 - 9.9 Gemeinschaftsgarten im Stadtkanal
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.9
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 01.12.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE von der Stadtverordneten Heigl eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Walter, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in
den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Anger, Fraktion CDU, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes.
Abstimmung:
Diese Geschäftsordnungsanträge werden
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Nach weiteren Redebeiträgen:
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Reimers beantragt namens der Fraktion SPD den Schluss der Debatte.
Nachdem alle Fraktionen die Gelegenheit hatten, sich zum Beratungsgegenstand zu äußern:
Abstimmung:
Dieser Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der Antrag zur Abstimmung gestellt:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass ab Januar 2022 das Bett des Stadtkanals in der Yorckstraße durch die im Umfeld lebenden Bürgerinnen und Bürger als Gemeinschaftsgarten genutzt werden kann.
Diese Nutzung soll vorerst auf fünf Jahre befristet werden.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.