16.12.2021 - 3.8 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Herr mmel (Geschäftsstelle Bauen) bringt die Vorlage anhand einer Präsentation ein, die den Mitgliedern im Nachgang zur Sitzung zur Verfügung gestellt wird.

Er erinnert an die Information zum Ergebnishaushalt, die den Mitgliedern im Vorfeld der Sitzung zugegangen ist.

 

 

Herr Schmäh (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen [45]) und Herr Rubelt führen zu den Maßnahmen des Fachbereiches 45 aus. Herr Schenke (Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur) nimmt Stellung zur Straßenunterhaltung.

 

 

Auf Nachfragen geht die Verwaltung ein.

Zum Verfahren erläutert Herr Kümmel, dass die endgültige Beschlussempfehlung durch den Ausschuss für Finanzen erfolgt, in dem dann auch alle Änderungs- bzw. Ergänzungsanträge behandelt werden.

 

 

Der Vorsitzende weist in diesem Zusammenhang auf den Änderungsantrag des Stadtverordneten Menzel vom 7.12.2021 hin.

 

 

Aufgrund der Ausführungen zum Verfahren von Herrn Kümmel schlägt der Vorsitzende vor, die Vorlage zur Haushaltssatzung im hiesigen Ausschuss zur Kenntnis zu nehmen und stellt dies zur Abstimmung.

 

 

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität nimmt die Vorlage DS 21/SVV/1248 zur Kenntnis.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

7

Ablehnung:

0

Stimmenthaltung:

1

 

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Anlagen zur Vorlage