19.01.2022 - 5.4 Digitalisierungsrat der Landeshauptstadt Potsdam

Der Oberbürgermeister bringt die Vorlage ein und stellt anschließend die vorgeschlagenen Mitglieder vor, die ihre Bereitschaft erklärt haben, sich aktiv in diese Thematik einbringen zu wollen. Mit den vorgeschlagenen Kandidaten habe die Landeshauptstadt die große Chance deren Potential für die städtischen Ziele nutzen zu können.

Er sagt zu, die Präsentation den Fraktionen zur Verfügung zu stellen, um sich zu diesen Vorschlägen verständigen zu können.

Auf die Nachfrage von Herrn Walter, welches Mitglied der Stadtverordnetenver-sammlung in den Digitalisierungsrat entsendet werden soll, entgegnet der Oberbürgermeister, dass er hier nicht vorgreifen und die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung selbst überlasse. Vorstellbar sei der/die Vorsitzende des Ausschusses für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung oder ein Mitglied dieses Ausschusses. Bezugnehmend auf den von Herrn Krämer geäußerten Hinweis, dass der Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung diese Vorlage wegen Fehlens der namentlichen Vorschläge zurückgestellt habe, stellt der Oberbürgermeister klar, dass er bei der Einbringung der Vorlage darauf verwiesen habe, erst im Hauptausschuss namentliche Vorschläge unterbreiten zu können. Diesen Fehler in der Beratungsreihenfolge bittet er zu entschuldigen. Trotzdem sollten die Fraktionen darüber beraten und eine Entscheidung in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung getroffen werden.

Eine Abstimmung erfolgt NICHT.