20.01.2022 - 4.4 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Herr Exner informiert anhand einer Präsentation (s. Anlage) unter folgenden Überschriften zur Einbringung der Haushaltssatzung, zur Haushaltslage und deren Entwicklung und beantwortet im Nachgang der Präsentation Fragen

 

 Einbringung der Haushaltssatzung der LHP für das Haushaltsjahr 2022 (Rückblick)

 Einbringung der Haushaltssatzung der LHP für das Haushaltsjahr 2022 (Ergebnislinie)

 Neue Entwicklungen  nachträgliche Änderungen (Anmeldungen) der Verwaltung

 Neue Entwicklungen (Auswirkungen auf Ergebnislinie) aufgrund von Mehraufwand der

 Verwaltung

 Neue Erkenntnislage Allgemeine Finanzierungsmittel

 Neue Entwicklungen Allgemeine Finanzierungsmittel

 Neue Entwicklungen Gesamtschau Ergebnishaushalt (Aufwand/Ertrag)

 Neue Entwicklungen Veränderungen der Ergebnislinie

 Ausblick: Risiken im kommunalen Finanzausgleich

 Ausblick: Risiken FAG Auswirkungen auf die Ergebnislinie.

 

Ergänzend hrt Herr Exner aus, dass der Änderungsliste der Stellenplan sowie die Pflichtanlage „Wirtschaftspläne“ beigefügt sind.

 

Eine Frage gab es zur Änderungsliste der Verwaltung zum Thema „Kita und Abschläge an freie Träger“, welche durch Herrn Exner beantwortet wurde.

 

Herr Dr. Wegewitz stellt die Änderungsliste der Verwaltung zur Abstimmung:

Die Änderungsliste der Verwaltung wird mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zur Beschlussfassung empfohlen (s. gesonderte Übesicht).

 

Herr Dr. Wegewitz ruft die Änderungsliste der Fraktionen auf und stellt die einzelnen Anträge zur Abstimmung:

Die Ergebnisse der Abstimmung (s. gesonderte Übersicht)

 

Hinweis: Zu folgenden Zeiten wurde die öffentliche Sitzung durch technische Probleme unterbrochen:

 

 18:40-18:44 - Abstimmungsverfahren zum TOP E 8 Änderungsliste Fraktionen

 19:30-19:33 Abstimmungsverfahren Antr. OBR GG

 

 

Herr Dr. Wegewitz dankt den Beteiligten für die Vorbereitung.

 

Herr Dr. Wegewitz stellt die DS 21/SVV/1248 unter Berücksichtigung der vorliegenden Votierungen in geänderter  Fassung zur Abstimmung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2022 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen.

 

Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage).
 

 

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Dokument nicht im Bestand.
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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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