ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.33

Sitzung:: 26. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Zusätze:: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung (nach Abstimmung im Präsidium)

Gremium:: Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

Datum:: Mi., 26.01.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:22

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 22/SVV/0063 Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister wegen der 'Allgemeinverfügung über eine Testpflicht zum Zutritt zu Verkaufsstellen des Einzelhandels' vom 24. März 2021

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Büro der Stadtverordnetenversammlung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Auf eine Einbringung des Antrages wird verzichtet; die vorliegende Fassung wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest

Ein persönliches Verschulden des Oberbürgermeisters liegt nicht vor.
Die betreffende Allgemeinverfügung wurde zeitnah zum Beschluss des Verwaltungsgerichtes vom 29. März 2021 aufgehoben.

Dokument nicht im Bestand.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Dienstaufsichtsbeschwerde			(wie Dokument)	611,4 kB

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Beschluss			(wie Dokument)	57,9 kB