24.02.2022 - 3.9 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2...

Beschluss:
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Herr Anderka (Bereich Stadtentwicklung) bringt die Vorlage anhand einer Präsentation ein, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt wird. Eine umfangreiche Vorabbeteiligung ist erfolgt. Möglicherweise nnte im Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion der Eindruck entstanden sein, dass diese nicht erfolgt ist und der Vorlage deshalb keine Zustimmung gegeben worden ist.

 

 

Herr Rubelt macht auf die Besonderheiten aufmerksam. Einerseits erfolgte die regionale Einbindung und andererseits die lokale Luper bestimmte Schwerpunktbereiche der Stadt. Vom Ministerium für Infrastruktur ist das INSEK für gut befunden worden. Trotz der gegenwärtigen Krise konnte ein hohes Beteiligungsniveau erzielt werden und zugleich war es über das Hybridverfahren möglich, andere Beteiligte zu erreichen.

 

 

Herr Twerdy bittet zu beachten, dass es sich um ein wichtiges Werk handelt, welches in Ruhe durchgearbeitet werden sollte. Von daher schlägt Herr Twerdy eine 2. Lesung vor.

 

 

Herr Finken bestätigt, dass die Vorlage im GSWI-Ausschuss kritisch gesehen worden ist. Das lag insbesondere daran, dass in den Unterlagen der Wohnungsmarktbericht 2015 genannt wurde. Diesen hält Herr Finken aufgrund seiner fehlenden Aktualität jedoch nicht mehr als Planungsgrundlage geeignet, so dass eine Aktualisierung r notwendig gehalten wird.

 

 

Herr Rubelt entgegnet, dass das INSEK eine räumliche Konzeption sei, die nicht darauf abstellen kann, dass alle Fachgutachten eine aktuelle Form haben. Er bittet keine 2. Lesung durchzuführen und das Konzept jetzt abzuarbeiten. Eine ausreichende Beteiligung ist erfolgt und die Fortschreibung wird vorgenommen.

 

 

Frau Haebel macht aufmerksam, dass im INSEK die ausreichende Schaffung von vielfältigen, integrierten und finanzierbaren Angeboten für Wohnungssuchende enthalten sei, jedoch keine Zahlen.

 

 

Herr Twerdy stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Durchführung einer 2. Lesung, welchen der Vorsitzende zur Abstimmung stellt:

 

Abstimmungsergebnis: 6/0/2

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen