24.03.2022 - 3.2 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2...

Herr Sträter (Ortsvorsteher Groß Glienicke) informiert zum Abstimmungsverhalten im Ortsbeirat Groß Glienicke. Dort sei der Entwurf der Vorlage zwar abgelehnt worden, jedoch erfolgte dies hauptsächlich deshalb, weil die Frage des Verkehrs zwischen dem Stadtzentrum und Krampnitz im Zusammenhang mit den vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichend Beachtung gefunden habe. Durch den Ausbau von Krampnitz sind massive Auswirkungen für den Ortsteil Groß Glienicke zu erwarten. Die Aufmerksamkeit müsse dahingehend erfolgen, dass die Verkehrsplanung Krampnitz bis zur Stadtgrenze Spandau gedacht wird.

Ansonsten beinhalte das INSEK 2035 viel Gutes und das Verfahren wird begrüßt.

Herr Troche äußert, dass er die Vertiefungsbereiche 1 und 2 (Ortsteil Grube und Uetz Paaren) in der Vorlage vermisse.

Herr Rubelt erläutert die Differenzierung im INSEK. Herausgesucht wurden die Gebiete, die noch viel Planung und Entwicklung ermöglichen.

Herr Anderka (Bereich Stadtentwicklung) ergänzt, dass dies nicht als Zeichen fehlender Wertschätzung beurteilt werden dürfe. Die Herausforderung habe darin bestanden, die Fokussierung / Schwerpunkte auf die Bereiche zu setzen, wo die größte Hebelwirkung bestehe. Auch in den Ortsbereichen ist eine behutsame Entwicklung vorgesehen.

Frau Dr. Haebel bittet dem Thema Klimaschutz mehr Gewichtung zu geben und regt an, auf die Gesetzgebung auf Bundesebene einzugehen bzw. die Thematik aufzunehmen. Ein Monitoring sei gut, jedoch sehr unverbindlich in den Plänen zur Umsetzung.

Frau Dr. Günther spricht das Thema Gemeinwohl an. Ihrer Ansicht nach sollte sich das Thema soziale Infrastruktur stärker im INSEK wiederfinden.

Herr Finken hält den Aspekt Ordnung und Sicherheit für nicht ausreichend berücksichtigt. Gegebenenfalls könnte in einer Vorbemerkung erläutert werden, worauf das INSEK 2035 abziele.

Herr Anderka geht auf die angesprochenen Punkte ein und regt an, gegebenenfalls Änderungsanträge zur Ergänzung für die Behandlung im SBWL-Ausschuss vorzubereiten.

Herr Rubelt betont, dass man über 2 ½ Jahre mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt einen sehr intensiven Dialog geführt habe und mit dem INSEK 2035 das räumliche Leitbild entwickelt worden ist. Wenn andere Themen wichtig werden, dann ist die weitere Entwicklung möglich. Die Denkweise ende nicht an der Stadtgrenze, sondern erfolgt bewusst über die Stadtgrenze hinaus. Eine Priorisierung war jedoch erforderlich.

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Vorlage 21/SVV/1357 heute im KUM-Ausschuss zur Kenntnis zu nehmen sowie die Informationen, Hinweise und Anregungen aus der noch durchzuführenden Runde mit den Fraktionen in die abschließende Behandlung im SBWL-Ausschuss einfließen zu lassen.

Gegen diesen Vorschlag erfolgen keine Einwände.