ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3.2

Sitzung:: 45. öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Zusätze:: Einreicher: Fraktion CDU (Wiedervorlage)

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes

Datum:: Di., 26.04.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 19/SVV/1266 Flächen für die Partygärten sichern

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Antrag

Federführend:: Fraktion CDU

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Herr Dr. Niekisch ändert für den Antragsteller den Termin für die Berichterstattung auf das 3. Quartal 2022.

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) teilt mit, dass die Forderung aus dem Antrag bereits ausgeführt sei und der Antrag daher als durch Verwaltungshandeln erledigt erklärt werden könne.

Herr Dr. Zöller stellt den Antrag zur Geschäftsordnung (GO), den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.

Für den GO-Antrag spricht niemand.

Dagegen spricht Herr Dr. Niekisch.

Der Vorsitzende stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: mit 6:3:0 angenommen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:
Ablehnung:
Stimmenthaltung:

26.04.2022 - 3.2 Flächen für die Partygärten sichern

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