30.03.2022 - 5.3 Zusätzliche Außengastronomie weiterhin ermöglichen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.03.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Armbruster bringt den Antrag ein. Herr Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, verweist auf die Änderung der Begrifflichkeit „Umwidmung“ in „Umnutzung“ und erörtert den Unterschied. Daraufhin beantragt Frau Armbruster namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diese Änderung. Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Umnutzung von Parkplätzen und Straßenraum in Restaurantflächen zu ermöglichen.
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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50,7 kB
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