26.04.2022 - 3.3 Integriertes Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2...

Herr Wolfram (Fachbereich Stadtplanung) schlägt zum Verfahren vor, die vorliegenden Änderungsanträge und Voten der Ortsbeiräte anhand der von der Verwaltung erstellten Tabelle nacheinander durchzugehen. Diese steht den Mitgliedern sowohl als Tischvorlage als auch als Präsentation zur Verfügung und wird dem Protokoll entsprechend der folgenden Behandlung in aktualisierter Form als Anlage beigefügt.

Die Mitglieder stimmen diesem Vorgehen zu.

Herr Anderka (Bereich Stadtentwicklung) nimmt jeweils zu den einzelnen Punkten der Änderungsanträge und den Voten der Ortsbeiräte für die Verwaltung Stellung, die bei Bedarf diskutiert und dann abgestimmt werden.

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.3.2022

„Anlage Kapitel Verkehr Seite 85

ist wie folgt zu ändern:

Nach z. B. ist zu ergänzen: Weiterbau der Wetzlarer Straße entsprechend Beschlusslage.“

Der Änderungsantrag wird durch den Antragssteller zurückgezogen, da die Forderung bereits enthalten ist.

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.3.2022

„Anlage Kapitel Verkehr auf Seite 85

ist wie folgt zu ändern:

Der Satz „Bis auf vereinzelte Aus- und Umbaumaßnahmen erfolgt daher u. a. kein nachfrageorientierter Straßenbau mehr“ ist zu streichen.

auf Seite 105 ist wie folgt zu ändern:

Der Anstrich: „kein wesentlicher Ausbau des Hauptstraßennetzes“ ist zu streichen.“

Abstimmungsergebnis: mit 2:6:1 abgelehnt.

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE vom 15.3.2022

„Anlage Kapitel Verkehr Seite 105

ist wie folgt zu ändern:

Der Anstrich „Beibehaltung und konsequente Anwendung des Stellplatzschlüssels für Wohnungen von 0,5 und weniger (Stellplatzsatzung)“  ist zu streichen.

Der Anstrich: „Reduzierung von PKW-Stellplätzen im öffentlichen Raum“ ist zu streichen.“

Abstimmungsergebnis: mit 3:6:0 abgelehnt.

Änderungsantrag DIE LINKE vom 15.3.2022

„Anlage Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz Seite 173

ist wie folgt zu ändern:

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich ist nachzutragen.

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

Weitere Informationen:  Mit der Anlage des Fußweges ist auch eine Rohrleitung zu verlegen, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.“

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

„Mit der Anlage des Fußweges ist auch die Verlegung einer Rohrleitung zu prüfen und vorzubereiten, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.“

Der Änderungsvorschlag der Verwaltung wird durch den Antragssteller übernommen.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): einstimmig angenommen.

Änderungsantrag DIE LINKE vom 15.3.2022

„Anlage Maßnahme Vorbereitung Untersuchung Pirschheide Seite 191

ist wie folgt zu ändern:

Ziel/Ausrichtung:  Städtebauliche Qualifizierung des Gebietes unter Beachtung von Denkmal- und Naturschutz des Landschaftsschutzgebietes, sozialer Infrastruktur und Wiederbelebung und Aufwertung des Bahnhofes Pirschheide als Verkehrsknoten.

Entwicklung der Ausflugsgaststätte „Seekrug“, der Möglichkeiten des Rudersportes und der Zugänglichkeit des Ufers.

(Übrige Passagen betreffs Flächen für Wohnen und Gewerbe sind zu streichen.)“

Abstimmungsergebnis: mit 4:5:0 abgelehnt.

Änderungsantrag CDU vom 22.3.2022 (die Punkte werden jeweils einzeln abgestimmt)

„Im Gesamtbericht werden folgende Änderungen und Ergänzungen vorgenommen:

Seite 96

Im Kapitel 5.1 „Zentrale Herausforderungen, Mobilität zukunftsfähig machen“ wird hinter dem Satz: „...sowie die Verlagerung auf Verkehrsmittel des Umweltverbunds (Zug, Tram, Bus, Rad, Fußverkehr) zu erwarten.“ eingefügt:

Dazu gehört auch die Schaffung einer stadtweiten Ladeinfrastruktur sowohl im öffentlichen wie privatem Raum für Elektrofahrzeuge.

Abstimmungsergebnis: mit 2:7:0 abgelehnt.

Seite 98

Im Kapitel 5.2.1 Wachstum

Entwicklungsziele Anstrich - nachhaltig wird hinter: „…...für zukünftige Generationen verfügbar bleiben.“ eingefügt:

„und die einzigartige Naturlandschaft im ländlichen Raum erhalten bleibt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Seite 102

Im Kapitel 5.2.2 Wohnen, Handlungsansätze, Sicherung der Bezahlbarkeit

ergänzt wird:

-          regelmäßige Evaluation der durch die Stadt beeinflussbaren Mietnebenkosten

Abstimmungsergebnis: mit 3:5:1 abgelehnt.

Seite 104

Kapitel 5.2.3 Mobilität

Handlungsansätze Allgemeines

ergänzt wird:

-          Optimierung der Lieferverkehre durch Logistikhubs am Stadtrand und Zusammenlegung von Fahrten.

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

„Prüfung der Optimierung der Lieferverkehre durch Logistikhubs am Stadtrand und Zusammenlegung von Fahrten“

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 8:1:0 angenommen.

-          Optimierung des Verkehrsflusses für alle Verkehrsarten insbesondere an Knotenpunkten.“

Abstimmungsergebnis: mit 8:1:0 angenommen.

Änderungsantrag CDU/ Herr Dr. Niekisch vom 12.4.2022

„Im Gesamtbericht werden folgende Änderungen und Ergänzungen vorgenommen:

Vertief.Ber 3: Potsdam West - Templiner Vorstadt, Punkt 6.3 ff.

S. 178 unter der Überschrift Schwächen:

-          Fehlen eines Freibades an der Havel für Familien und die wachsende Einwohnerschaft 

Abstimmungsergebnis: mit 4:0:5 angenommen.

-          desolater Zustand der Straßen, Bürgersteige im gesamten Bereich Brandenburger Vorstadt/Kiewitt/Potsdam-West

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

-          mangelhafter Zustand der Straßen, Bürgersteige im gesamten Bereich Brandenburger Vorstadt/Kiewitt/Potsdam-West

Herr Dr. Niekisch übernimmt für den Antragssteller die textliche Änderung.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): einstimmig angenommen.

-          mangelhafte Regelung des ruhenden Verkehrs

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

„in Bereichen ohne Parkraumbewirtschaftung besteht ein Regelungsbedarf des ruhenden Verkehrs“

Herr Dr. Niekisch übernimmt für den Antragssteller die textliche Änderung.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 8:1:0 angenommen.

S. 178 unter Herausforderungen:

-          Punkt 7 Sanierungssatzung für das Stadtgebiet westl. des Brandenburger Tores bis Forststraße

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

-          Akquirierung von Fördermitteln für die Sanierung der öffentlichen Verkehrsflächen und Infrastruktur im Gebiet Potsdam West.

Herr Dr. Niekisch übernimmt für den Antragssteller die textliche Änderung.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): einstimmig angenommen.

-          Punkt 8 Wiedergewinnung des verloren gegangenen Freibades als Teil des Land- und Wassersprotplatzes am Luftschiffhafen von 1927

Abstimmungsergebnis: mit 2:6:1 abgelehnt.

deshalb: S. 180 folgende Punkte 10 und 11 einfügen, die weiteren Punkte bekommen dann höheren Nummern:

-          10: Wiederanlage des traditionsreichen Freibades mit Strand und Sprungturm als „Havelstrandbad Potsdam West“

Abstimmungsergebnis: mit 2:6:1 abgelehnt.

-          11. (bei Quartiere) Einrichtung eines förmlichen Sanierungsgebietes Brandenburger Vorstadt/Kiewitt/Potsdam-West zur grundlegenden Sanierung der Infrastruktur (Kanalisation, Beleuchtung, Straßen und Gehwege, bessere Regelung des durchgehenden und ruhenden Verkehrs)

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung (S. 187) stattdessen:

„Ergänzung in Kopfzeile des Maßnahmensteckbriefs:

(…) im Bereich Kastanienallee/Kaufland, grundlegende Sanierung der Infrastruktur (Kanalisation, Beleuchtung, Straßen und Gehwege, bessere Regelung des durchgehenden und ruhenden Verkehrs)

Ergänzung als Anstrich unter Erfolgserwartungen:

-          Schrittweise Sanierung der öffentlichen Verkehrsflächen und Infrastruktur, ggfs. unter Akquise von Fördermitteln“

Herr Dr. Niekisch übernimmt die Änderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): einstimmig angenommen.

ebenso S. 189 Punkt 09 zusätzlich:

-          Wiedereinrichtung eines Frei- und Landschaftsbades schließlich zur kompletten Sanierung der „Schillerbastion“ Priorität hoch.“

Herr Dr. Niekisch streicht den ersten Teil der Ergänzung:

-          Wiedereinrichtung eines Frei- und Landschaftsbades schließlich zur kompletten Sanierung der „Schillerbastion“ Priorität hoch.“

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 6:3:1 angenommen.

Änderungsantrag Fraktion DIE aNDERE vom 22.4.2022

„Die Anlagen 1.1 bis 1.5 mit den Kartenwerken zu den Vertiefungsbereichen 1 bis 4 sind auf fehlende und fehlerhafte Darstellungen zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Insbesondere betrifft dies folgende Fehler in den Unterlagen:

1. Die Plananlage 1.3 zum Vertiefungsbereich 2 in Bornim/Bornstedt ist fälschlicherweise mit einer Grundkarte der Stadt Werder (Havel) und der Bundesstraße 1 hinterlegt. Es fehlen Darstellungen zu Natur- und Freiräumen. (Anlage 1)

2. In den Plananlagen 1.3 und 1.5 zu den Vertiefungsbereichen 2 und 4 fehlen Darstellungen zu Natur- und Freiräumen, wie z.B. um den Horstweg, das Nuthetal und einzelne Flächen in Babelsberg und Bornim. Es sind zahlreiche weiße Flächen dargestellt, die jedoch eine eindeutige Nutzungsperspektive haben sollten. (Anlage 2)“

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Änderungsantrag Bündnis90/ Die Grünen vom 13.4.22

„Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2035 (INSEK 2035) ist wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:

S. 7, drittletzte Zeile:

…. Klimaschutz sein, jeweils neueste wiss. Erkenntnisse einfließen lassen und zeigen …

S. 23; 3. Pfeil, ergänzen:

historischen Bauten, Quartieren und Landschaften

4. Pfeil, ändern:

… insbesondere prägt die landschaftsgärtnerische Gestaltung unter dem Einfluss von Peter Joseph Lenné …

9. Pfeil, ändern:

Während der DDR-Zeit war Potsdam Bezirkshauptstadt und Grenzstadt zu West-Berlin und demnach mit zahlreichen staatlichen und Partei-Institutionen versehen. Das Stadtbild folgte dem Ideal des sozialistischen Städtebaus, das in Teilen dem der autogerechten Stadt der Nachkriegsmoderne im Westen ähnelte, und entsprechend umgebaut bzw. gestaltet. Der Altbaubestand wurde weitgehend dem Verfall preisgegeben.

S. 24, 2. Absatz ergänzen:

Die Ereignisse 1989 und 1990 erzeugten im Städtebau Potsdams eine „Wende“, die nach und nach zur Sanierung der Altbausubstanz, insbesondere in den Sanierungsgebieten und Denkmalbereichen, in hoher Sanierungsqualität sowie zu Maßnahmen im Sinne der Wiedergewinnung der historischen Mitte führten. Förderungen für die „Städte mit historischen Stadtkernen“, die Sanierungsgebiete durch besondere Programme oder die Neubaugebiete durch das Programm „Soziale Stadt“ trugen zum Gelingen bei.

S. 39, 2. Absatz ergänzen:

Folgende Maßnahmen zur „energetischen Ertüchtigung“ von Denkmalen sowie in Gebäuden im Denkmalbereich sind z.B. möglich: Dämmen der obersten und untersten Decke, Kerndämmung von zweischaligem Mauerwerk, Ertüchtigung der Bestandsfenster durch den Einbau von Dichtungen an den inneren Flügeln oder Einbau eines zweiten Flügels mit …...

S. 41, Herausforderungen ergänzen:

- ständige Anpassung an die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse und Anforderungen wie beispielsweise die Veränderung des Zieljahres zur Treibhausgasneutralität auf 2035 (vgl. auch S. 66/67) - Verstärkung überregionaler Kooperationen zur Erschließung weiterer Flächen für die Gewinnung von Solar- und Windenergie

S. 42

Absatz „Darüberhinaus ….“ ersetzen:

Potsdam zeichnet sich besonders dadurch aus, dass das Stadtgebiet von Grüngebieten durchdrungen ist: Dazu tragen die Schloss-und Parkanlagen, die Uferbereiche der Gewässer sowie die engere und weitere Kulturlandschaft und Waldbereiche bei.

S. 49, Unter 4.3. im 2. Absatz nach dem ersten Satz ergänzen:

Diese sind durch ihre über alle Zeiten hinweg erfolgte kontinuierliche gärtnerische Betreuung zudem besonders hochwertige und von großer ökologischer Diversität gekennzeichnete Bereiche, die eines besonderen Schutzes bedürfen. Absatz: Diese historischen Parkanlagen werden durch zahlreiche …

Unter 4.3., am Ende des 3. Absatzes ergänzen:

Zudem sind fast alle Bereiche durch eine aus dem Klimawandel resultierenden wachsenden Trockenheit betroffen. Hieraus resultieren grundlegende Herausforderungen in der Park und Landschaftspflege zur Aufrechterhaltung der Biodiversität.

Abstimmungsergebnis der vorstehenden Punkte: mit 7:0:2 angenommen.

S. 54 Naherholung, Absatz ergänzen:

Des Weiteren ist eine Bestandskartierung im privaten Wohngrün wie wohnortnahen Frei- und Grünflächen bzw. – versorgung erforderlich. (BUND-Übernahme).

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung (anstelle der vorgenannten Formulierung):

„Ergänzend ist mittelfristig eine Bestandskartierung von privatem Wohngrün sowie wohnortnahen Frei- und Grünflächen im Rahmen eines von der SVV zu beschließenden Fachkonzeptes erforderlich. Aus diesem sollen auch Kennzahlen für eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Grünflächen hervorgehen.“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 55 Schwächen, Ergänzen:

hoher Nutzungsdruck in wertvollen Ökosystemen wie den historischen Park, dem Fahrländer See etc.

S. 57 Quelle ergänzen: Effiziente Flächennutzung, DS 16/SVV/0320

S. 67, die Möglichkeiten zur Wärmeversorgung über dezentrale Nahwärmenetze sollten im Absatz 2 noch ergänzt werden

Bestätigter Ausformulierungsvorschlag der Verwaltung: „Ergänzend sind die Möglichkeiten zur Wärmeversorgung über dezentrale Nahwärmenetze zu prüfen.“

Abstimmungsergebnis der vorstehenden drei Punkte: mit 7:0:2 angenommen.

S. 87 Bei „Schwächen“ bei Parks und Parkanlagen streichen.

(Widerspruch zu Erhaltung der ökologischen – und der Erholungsqualität, Vorrang für zu Fuß gehende)

Abstimmungsergebnis: mit 4:2:3 angenommen.

S. 84/85 hinter „Reaktivierung der Stammbahn“ ergänzen “als Regionalbahn“

S. 85 Aufzählung unten: „Parkleitsystem zum besseren Ansteuern der Parkhäuser in der Innenstadt“

Abstimmungsergebnis der vorstehenden zwei Punkte: mit 7:0:2 angenommen.

S. 85 Letzten Anstrich ersetzen durch: „KFZ-Zufluss in Richtung Innenstadt weitestgehend unterbinden“.

Frau Hüneke zieht den vorgenannten Punkt für den Antragssteller zurück.

S. 88 ergänzen:

- Durchsetzung und Beschleunigung der Wiederinbetriebnahme der Stammbahn

Abstimmungsergebnis: mit 7:0:2 angenommen.

-          Stärkung der Kontrolle gegen Falschparken und LKW-Durchgangsverkehre

Herr Dr. Zöller streicht für den Antragssteller den zweiten Teil der Ergänzung:

-          Stärkung der Kontrolle gegen Falschparken und LKW-Durchgangsverkehre

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 95 ändern bzw. ergänzen:

5.1. zweiter Absatz: am Ende ergänzen:

Ausgehend von dem Masterplan Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutraltät bis 2050 sind jeweils Anpassungen entsprechend den neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen und Forderungen wie z.B. des Weltklimarates (IPCC) vorzunehmen.

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

„Ausgehend von dem Masterplan Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 sind jeweils Anpassungen entsprechend den neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen und Forderungen wie z.B. des Weltklimarates (IPCC) sowie übergeordneten politischen Rahmenbedingungen vorzunehmen.“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 98, ergänzen:

Verweis auf die 10 Potsdamer Grundsätze für behutsames Wachstum, S. 227

S.99, ergänzen:

Ermittlung und Bewertung des Grün- und Freiflächenbestandes hinsichtlich ihrer Klima- und Erholungsfunktion (Übernahme BUND)

Abstimmungsergebnis der vorgenannten drei Punkte: mit 7:0:2 angenommen.

ändern: „höhere Gebäude bei Neubau“ ändern, da Widerspruch zum Erhalt des Landschaftsbildes:

-          Prüfung der Möglichkeit höherer Gebäude unter Berücksichtigung des Landschaftsbildes, Vorlage eines Konzeptes

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

-          „Prüfung der Möglichkeit höherer Gebäude unter Berücksichtigung des Landschaftsbildes im Rahmen des geplanten Hochhauskonzeptes“

Frau Hüneke übernimmt für den Antragssteller die vorgeschlagene textliche Änderung.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 99 Flächenmanagement ergänzen:

- Nachweis der Ausgleichs- und Ersatzbilanz im Stadtgebiet und in einzelnen Ortsteilen

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

„- Erstellung eines stadtweiten Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 100 ergänzen; Ziel 3 ergänzen:

Nachhaltigkeitssicherung (Übernahme BUND) weiteres Ziel ergänzen: - ökologische Bauleitplanung

Frau Hüneke zieht den vorgenannten Punkt für den Antragssteller zurück.

S. 100 Ergänzung:

Bitte explizit auf die Möglichkeit zur Einrichtung besonderer, förmlich festgelegter Sanierungsgebiete zur Verbesserung der „energetischen Beschaffenheit, der Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen des Gebiets unter Berücksichtigung der allgemeinen Anforderungen an den Klimaschutz und die Klimaanpassung“ eingehen (§ 136 Abs. 3 Nr. 1 lit. h BauGB)

Textvorschlag der Verwaltung:

„Ergänzung des 5. Anstrichs zu energetischen Quartierskonzepten auf S. 100:

Einzelfallbezogene Abstimmung zur Verknüpfung integrierter energetischer Quartierskonzepte mit vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Zweckmäßigkeit eines Sanierungsgebietes (energetische Stadtsanierung).“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 102 ergänzen, S. 62 Herausforderungen ergänzen:

- Einflussnahme der Kommunen auf Bundespolitik stärken: zur Sozialreform des Mietrechts

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

(auf S. 62, Herausforderungen):

„Einflussnahme der Kommunen auf die Bundesgesetzgebung zu Fragen des Mietrechts nur begrenzt möglich“

(auf S. 102, Sicherung Bezahlbarkeit, dritter Anstrich):

„Einsatz der Stadt (...) für (…) Wohnraumförderung, die Erweiterung der Fördergebietskulisse (…), die Stärkung des Mieterinnen- und Mieterschutzes sowie die zügige Erfüllung aller Voraussetzungen zur Anwendung der neu eingeführten Steuerungsinstrumente des Baugesetzbuches.“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderungen für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 103

weiteres Ziel ergänzen:

Verpflichtendes Mobilitätskonzept bei Bauvorhaben, Sicherung der Realisierung (Übernahme BUND)

Frau Hüneke zieht den vorgenannten Punkt für den Antragssteller zurück.

S. 107, weitere Handlungsansätze ergänzen:

Erstellung eines stadtweiten, bedarfsgerechten Grün- und Erholungsplanes für wohnortnahe und quartiersbezogene Versorgung

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

„Erstellung eines stadtweiten, bedarfsgerechten Grün- und Erholungsplanes für wohnortnahe und quartiersbezogene Versorgung (STEK Grünflächen)“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

Seite 107 ergänzen

Bedarfsdeckung für Grün-und Erholungsflächen ist Voraussetzung für > Nachverdichtung (Übernahme BUND)

Frau Hüneke zieht den vorgenannten Punkt für den Antragssteller zurück.

S. 109 Klimaanpassungskonzept, in der Klammer ergänzen:

Beibehaltung versickerungsfähiger Straßenbelege (Natursteinpflaster)

Abstimmungsergebnis: mit 7:0:2 angenommen.

S. 114 ersetzen: Beteiligung der Stadtbevölkerung an Entscheidungsprozessen der SPSG, wenn die Öffentlichkeit von diesen betroffen ist, durch: Intensivierung der Arbeitskontakte von Stadt und SPSG im Sinne der Vermittlung zur behutsamen Nutzung der Parkanlagen

Frau Hüneke zieht den vorgenannten Punkt für den Antragssteller zurück.

S. 161 (Golm): ergänzen: „Zentrum autoarm gestalten; ruhenden Verkehr in Quatiersgaragen bündeln“.

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung (unter „Erfolgserwartungen ersetzen durch):

„Gestaltung eines autoarmen Zentrums, Bündelung des ruhenden Verkehrs in Quartiersgaragen“

Frau Hüneke übernimmt den Vorschlag der Verwaltung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 220 nächste Schritte ergänzen:

Östlicher Abschnitt Stadtkanal (SVV-Beschluss)

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

„Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und Prüfung von Finanzierungsoptionen für die Wiederherstellung des 3. Bauabschnitts des Stadtkanals zwischen Kellertor und Berliner Straße (Umsetzung des Beschlusses 21/SVV/0913)“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 227 10 Potsdamer Grundsätze für Behutsames Wachstum, 5. Grünes Wachstum ergänzen: Eine gemeinsame Philosophie des behutsamen Umgangs mit der Natur entwickeln und vermitteln.

Abstimmungsergebnis: mit 7:0:2 angenommen.

S. 230: unter Partnerschaften am Ende des ersten Anstriches ergänzen: [wie beispielsweise die] SPSG

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

„(…) lokale Akteure und öffentliche Institutionen wie die SPSG.“

Frau Hüneke übernimmt die Textänderung für den Antragssteller.

Abstimmungsergebnis (geänderte Fassung): mit 7:0:2 angenommen.

S. 231 in der Tabelle der Zielkonflikte ergänzen:

„Nutzung der Naturräume – Schutz von Landschaft und Biodiversität“

Abstimmungsergebnis: mit 7:0:2 angenommen.

Ortsbeirat Grube vom 21.3.2022

„Anlage 1.3; Vertiefungsbereich 2:

Die Erweiterung, der im Vertiefungsbereich 2, Anlage 1.3 macht nur dann Sinn, wenn eine Siedlungserweiterung / Nachverdichtung weiterer Flächen für Siedlung und Freiraum in Bornim eidseitig der Gröbenstraße bis zur Bahn hin, stattfindet.“

Abstimmungsergebnis: mit 0:5:4 abgelehnt.

Ortsbeirat Satzkorn von 17.3.2022

„Mit Änderung zur Anlage 1 und 1.2 der Beschlussvorlage:

Antragstext (Änderungen/Ergänzungen in fett):

5.2 AKTIONSFELDER / 5.2.4 LEBENSRÄUME, SEITE 107 – Anlage 1

„gestalterisch hochwertige Bestandteile der die historische Kulturlandschaft (z. B. Bornimer Feldflur) erhalten, pflegen, schützen und weiterentwickeln“

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

„gestalterisch hochwertige Bestandteile der historischen Kulturlandschaft (z. B. Bornimer Feldflur) erhalten, pflegen und weiterentwickeln“

Abstimmungsergebnis (Fassung Ortsbeirat): mit 3:6:0 abgelehnt.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): mit 8:1:0 angenommen.

VERTIEFUNGSBEREICH 1, SEITE 126 (ERGÄNZUNGEN IN FETT) – Anlage 1

Stärken:

-       attraktive wohnortnahe Landschaftsräume mit hohem kulturlandschaftlich-historischem Wert

Schwächen:

-        hohe Verkehrsbelastungen durch Schwerlastverkehr

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Herausforderungen:

-       Bewahrung und Entwicklung der historischen Kulturlandschaft und ihres typischen Landschafts- und Ortsbildes

-       Aufwertung großer Teile der Feldflur der nördlichen Ortsteile: Landschaftsstrukturen nach historischem Vorbild wieder herstellen

-       Sicherung und Entwicklung historischer Kulturlandschaftselemente und traditioneller Bewirtschaftungsformen, z.B. im Obstanbau und bei der Grünlandnutzung (Quelle: Landschaftsplan, Seite 95)

-                Inventarisierung der Kulturlandschaftselemente (Quelle: Landschaftsplan Seite S. 177), Prüfung der Unterschutzstellung der historischen Kulturlandschaft

-       Obstanbau fördern und entwickeln

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung stattdessen:

-          „Bewahrung, Aufwertung und Entwicklung der historischen Kulturlandschaft und ihres typischen Landschafts- und Ortsbildes

-          Obstanbau fördern und entwickeln

Abstimmungsergebnis (Fassung Ortsbeirat): mit 3:6:0 abgelehnt.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): mit 8:1:0 angenommen.

EINZELVORHABEN Tabelle SEITE 129 – Anlage 1

Kapitel 6.1 Vertiefungsbereich 1: Marquardt – Fahrland – Krampnitz

Entwicklungsziel Mobilität / Bessere Anbindung des Nordens:

Ergänzung Einzelvorhaben 06: Lückenschluss Radweg Satzkorn – Marquardt

Vorschlag der Verwaltung:

Kartendarstellung des Vertiefungsbereichs 1 wird aktualisiert, jedoch keine eigene Maßnahme eingeführt.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): einstimmig angenommen.

Entwicklungsziel Freiräume / Erhalt und Qualifizierung wertvoller Landschaftsräume:

Ergänzung weiteres Einzelvorhaben: Schutz der vorhandenen Freiräume und Biotopverbünde, Biotoperfassung

Abstimmungsergebnis: mit 4:5:0 abgelehnt.

EINZELVORHABEN 07 Untersuchung Weiterentwicklung Satzkorn, Seite 136 – Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

•                     ...
•                     Verbesserung der Naherholungsqualität im Umfeld
•                     Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen
•                     funktionale und infrastrukturelle Einbindung des Gutshofs in die Dorfentwicklung
•                     Erhalt / Schutz des historischen Ortsbilds

Vorschläge der Verwaltung stattdessen:

Ergänzung unter „Erfolgserwartungen“:

-          Verbesserung der Naherholungsqualität im Umfeld

-          Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen

-          Erhalt / Schutz des historischen Ortsbilds

Ergänzung unter „Umsetzungsschritte“:

-          Nutzungskonzept Gutshaus zur funktionalen und infrastrukturellen Einbindung in die Dorfentwicklung

Abstimmungsergebnis (Vorschläge der Verwaltung): einstimmig angenommen.

Ergänzung Hauptverantwortlichkeiten und Vorhabenpartner:

•                     Landeshauptstadt Potsdam, FB Stadtplanung, Ortsbeirat, Vereine, Kirche, Bürgerschaft

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

EINZELVORHABEN 12 Strategische Weiterentwicklung des Gewerbegebiets Friedrichspark, Seite 142 – Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

•                                                                                                                                                                                                                                                           …

•                     Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen
•                     Wiedereröffnung Bahnhof Satzkorn

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Ergänzung Wechselwirkungen:

•                     …
•                     Konflikte: Zerschneidung Freiraum

Abstimmungsergebnis: mit 0:7:2 abgelehnt.

EINZELVORHABEN 15 Entwicklung einer Strategie/eines Konzepts zur Renaturierung der Moore und niedermoorverträglichen Landwirtschaft, Seite 245 – Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

•                     …
•                     Förderung Naturerfahrung / -erlebnis / Naherholung

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

ENTWICKLUNGSKONZEPT VERTIEFUNGSBEREICH 1 Marquardt – Fahrland – Krampnitz (Planzeichnung) - ANLAGE 1.2 – siehe Anlage 1 zur Niederschrift

01 Zielnetz Radverkehr

02 Allee Bestandschutz: Verlängerte Straße des Friedens

03 Allee Bestandschutz: Eichenallee

04 Gehölz: Straße des Friedens

05 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Düne

06 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Kreuzbruch (Bergtränke)

07 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Grabenquerung Friedrichspark Nord

08 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Paarener Grenzweg

09 Artenschutz und Aufwertung Biotop: Maulbeerenreihe, Bahnhofstr.

10 Querverbindung in andere Quartiere / in die Landschaft für Fuß- und Radverkehr

     stärken: Satzkorn – Fahrland

11 Querverbindung in andere Quartiere / in die Landschaft für Fuß- und Radverkehr

     stärken:     Parkweg / Kreuzbruch

12 Querverbindung in andere Quartiere / in die Landschaft für Fuß- und Radverkehr

     stärken:     Hochweg Gutshaus Satzkorn – Fahrländer Mühle

13 Sehenswürdigkeit erlebbar machen: Gutshaus Satzkorn

14 Aufwertung für Naherholung und sanften Tourismus: Upstallwiesen

15 Sicherung kaltluftliefernde Grünfläche: Satzkorn Süd (Upstallwiesen, Kreuzbruch,

     Jubelitz, Düne)

16 Sicherung kaltluftliefernde Grünfläche: Satzkorn Nord (Satzkornscher Graben)

Vorschlag der Verwaltung:

„Aufnahme in bzw. Korrektur der Kartendarstellung in VB 1:

Nr. 01, 02, 03, 15, 16

Prüfung im laufenden Bebauungsplanverfahren Nr. 156 „Gewerbegebiet Friedrichspark“:

Nr. 07, 08, 09

Aufnahme in die künftige Aufgabenstellung der Rahmenplanung für den Ortsteil Satzkorn:

Nr. 04, 05, 06, 10, 11, 12, 13, 14, 15

Es wird vorgeschlagen, diese in die künftige Aufgabenstellung für die Rahmenplanung zum Ortsteil Satzkorn (Maßnahme 07, Seite 136) aufzunehmen.“

Abstimmungsergebnis (Vorschlag der Verwaltung): mit 8:1:0 angenommen.

Ortsbeirat Eiche vom 24.3.2022

Anlage 1: INSEK Gesamtbericht

Kapitel 6.2 Vertiefungsbereich 2: Golm – Eiche – Bornim - Bornstedt

Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz;

Seite 173, ist wie folgt zu ändern:

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich ist nachzutragen.

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Weitere Informationen:  Mit der Anlage des Fußweges ist auch eine Rohrleitung zu verlegen, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.

Vorschlag für Textänderung der Verwaltung:

„Mit der Anlage des Fußweges ist auch die Verlegung einer Rohrleitung zu prüfen und vorzubereiten, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.“

Abstimmungsergebnis (Vorschlag der Verwaltung): einstimmig angenommen.

Anlage 1: INSEK Gesamtbericht

Kapitel 4.7 Mobilität;

Seite 105 ist wie folgt zu ändern:

Der Anstrich „Beibehaltung und konsequente Anwendung des Stellplatzschlüssels für Wohnungen von 0,5 und weniger (Stellplatzsatzung)“ ist zu streichen.

Der Anstrich: „Reduzierung von PKW-Stellplätzen im öffentlichen Raum“ ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis: mit 3:6:0 abgelehnt.

Anlage1: INSEK Gesamtbericht

Kapitel 4.7 Mobilität;

auf Seite 85, ist wie folgt zu ändern:

Der Satz „Bis auf vereinzelte Aus- und Umbaumaßnahmen erfolgt daher u. a. kein nachfrageorientierter Straßenbau mehr“ ist zu streichen.

auf Seite 105

ist wie folgt zu ändern:

Der Anstrich: „kein wesentlicher Ausbau des Hauptstraßennetzes“ ist zu streichen.“

Abstimmungsergebnis: mit 2:6:1 abgelehnt.

Ortsbeirat Golm vom 7.4.2022

„Der Ortsbeirat Golm fordert eine Überarbeitung des vorliegenden Entwurfes des Vertiefungsbereiches 2 (Punkt 6.2.) in folgenden Punkten.

Insbesondere ist eine inhaltliche Abstimmung mit den derzeitigen Arbeits-Ergebnissen aus der Rahmenplanung Golm zu gewährleisten.

Abstimmungsergebnis: mit 0:7:2 abgelehnt.

Zu berücksichtigende Änderungen:

Bereich Mobilität:

Verzicht Trassenfreihaltung Straßenbahn

wegen:

-          Vermeidung der Konkurrenz zweier schienengebundener Verkehrssysteme

-          hoher Raumwiderstände

-          Vermeidung zusätzlicher Emission - und Erschütterungsquellen

-          geringe Wirtschaftlichkeit

-          unattraktive Reisezeiten

stattdessen:

-          neue tangentiale und radiale Busverbindungen mit (Elektro-)Kleinbussen

Abstimmungsergebnis: mit 1:8:0 abgelehnt.

Einzelvorhaben:

Implementierung der Radschnellwegeverbindungen und deren Anbindung an die

Ortslage

Abstimmungsergebnis: mit 2:5:2 abgelehnt.

Bereich Quartiere:

Sicherung der landschaftsräumlichen Erlebbarkeit der bewaldeten Höhenkuppen / angemessene Abstände zwischen den Rändern künftiger Siedlungserweiterung und Waldkante.

Vorschlag der Verwaltung stattdessen:

Aufnahme nicht als Einzelmaßnahme, sondern als Erfolgserwartung in Maßnahme 07 „Siedlungserweiterung Golm-Nord“

Abstimmungsergebnis (Fassung Ortsbeirat): mit 3:6:0 abgelehnt.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): einstimmig angenommen.

Einzelvorhaben:

10 a neu:

innerörtliche Nachverdichtung und Untersuchung weiterer Flächen für Siedlungsergänzungen in vorhandenen Siedlungsbereichen Golms / Aktivierung innerörtlicher Baulücken und Potentialflächen

Vorschlag der Verwaltung stattdessen:

„Aufnahme unter „Herausforderungen“, Seite 153“

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): mit 8:1:0 angenommen.

10 b neu:

behutsame Erweiterung des Siedlungsbereiches Ehrenpfortenbergstraße und Sicherung der Wegeverbindungen

Abstimmungsergebnis: mit 2:5:2 abgelehnt.

10 c neu:

zivil-militärische Zusammenarbeit zur Aktivierung mindergenutzter Kasernenareale

Vorschlag der Verwaltung stattdessen:

„Aufnahme unter „Herausforderungen“, Seite 153“

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): einstimmig angenommen.

10 d neu:

Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestandes in Golm

Vorschlag der Verwaltung stattdessen:

„Aufnahme unter „Herausforderungen“, Seite 153“

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): einstimmig angenommen.

10 e neu:

Sicherung generationengerechten Wohnens

Mitwirkende als Vorhabenpartnerschaften für den Ortsteil Golm sind neben den

Fachverwaltungen und dem Standportmanagement des Science Park auf jeden Fall in allen

Bereichen Golms betreffend der Ortsbeirat, Vereine, Kirche(n) und die Bürgerschaft.“

Vorschlag der Verwaltung stattdessen:

„Aufnahme der Aufgabenstellung „Schaffung Generationengerechten Wohnens“ in Erfolgserwartungen der Maßnahmen 06 und 07 (S. 161 f.),

Ergänzung der genannten Partnerschaften in beiden Maßnahmen“

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): einstimmig angenommen.

Ortsbeirat Neu Fahrland vom 20.4.2022

Anlage 1: INSEK Gesamtbericht

Anlage 1.2: Entwicklungskonzept Vertiefungsbereich 1

1. Der Ortsteil Neu Fahrland ist in den Vertiefungsbereich 1 aufzunehmen.

Vorschlag der Verwaltung (da der Ortsteil Neu Fahrland bereits heute im Vertiefungsbereich 1 liegt):

„(neuer Anstrich unter Herausforderungen, S. 126f.):

-          Bessere Vernetzung innerhalb der Ortsteile für Fuß- und Radverkehr über bestehende Barrieren hinweg (z.B. Neu Fahrland / Bundesstraße 2, Teilbereiche des Ortsteils Fahrland)“

Abstimmungsergebnis (Fassung Ortsbeirat): mit 3:6:0 abgelehnt.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): mit 8:1:0 angenommen.

2. Auf S. 139 heißt es für den Ortsteil Fahrland, Ortsbeirat, Vereine, Kirche(n) und Bürgerschaft seien Partner bei den Vorhaben zur Weiterentwicklung Fahrlands. Dies soll ausdrücklich auch für Neu Fahrland gelten.

Vorschlag der Verwaltung:

„(Ergänzung neuer Anstrich unter „Stärken“, S. 126):

-          Bestehende Netzwerke aus Ortsbeiräten, (Bürger-)Vereinen, Kirchen und der Bürgerschaft sind als starke Partner in der Ortsteilentwicklung etabliert.

Abstimmungsergebnis (Fassung Ortsbeirat): mit 3:6:0 abgelehnt.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): mit 8:0:1 angenommen.

3. Folgende falschen oder irreführenden Inhalte sind zu korrigieren:

- S. 34 „Potsdam ist mit den Ortsteilen Fahrland, Grube, Marquardt, Neu Fahrland, Satzkorn und Uetz-Paaren Teil der LEADER-Region Havelland (weitere Informationen: https://www.lag-havelland.de).“

Zu berichtigen: Neu Fahrland streichen, der Ortsteil gehört NICHT zur LEADER-Region Havelland.

Vorschlag der Verwaltung:

(Ergänzung 1. Absatz, vorletzter Satz auf Seite 34):

Nach Maßgabe des Landesamts für Bauen und Verkehr schieden 2015 die Ortsteile Marquardt, Neu Fahrland und Grube aus der Förderkulisse ländlicher Raum 2014-2020 aus.

Abstimmungsergebnis (Vorschlag Verwaltung): einstimmig angenommen.

- S. 35 Auch in der Karte ist Neu Fahrland als zur LEADER-Region Havelland gehörig markiert. Das ist zu streichen.

Abstimmungsergebnis: mit 0:7:2 abgelehnt.

- S. 144 Vorhaben 14 „Birnenplantage: Neubau einer Feuerwache für den Norden von Potsdam und Prüfung als Schulstandort“

Die Prüfung als Schulstandort hat stattgefunden, mit negativem Ergebnis. Die Erwähnung ist somit überholt, das Vorhaben soll gestrichen werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen.

Der Vorsitzende stellt die geänderte Vorlage zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

1.      Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Potsdam 2035 (INSEK 2035, Anlage 1) ist als gesamträumliches städtebauliches Entwicklungskonzept der Landeshauptstadt Potsdam anzuwenden und wird Grundlage des weiteren Verwaltungshandelns.

2.      Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf die Umsetzung des räumlichen Leitbildes (Anlage 1.1) und die schwerpunktmäßige Entwicklung der vier Vertiefungsbereiche (Anlage 1.2 bis 1.5) hinzuwirken.

3.      Die städtebauliche Entwicklung Potsdams soll behutsam erfolgen. Die im INSEK 2035 enthaltenen „Zehn Potsdamer Grundsätze für behutsames Wachstum“ sind dabei zu berücksichtigen.

4.      Die Umsetzung des INSEK 2035 soll durch kontinuierliches Monitoring begleitet werden. Der Umsetzungsstand ist der Stadtverordnetenversammlung zwei-jährlich mitzuteilen (Mitteilungsvorlage).

Mit folgenden Änderungen:

Im Gesamtbericht (Anlage 1) werden folgende Änderungen und Ergänzungen vorgenommen:

Seite 173

Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz

ist wie folgt zu ändern:

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich.

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

Weitere Informationen: Mit der Anlage des Fußweges ist auch die Verlegung einer Rohrleitung zu prüfen und vorzubereiten, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.

Seite 98

Im Kapitel 5.2.1 Wachstum, Entwicklungsziele, Anstrich „nachhaltig“, erster Satz, ergänzen:

Wachstumsprozesse werden so gestaltet , dass Ressourcen (…) für künftige Generationen verfügbar und die einzigartige Naturlandschaft im ländlichen Raum erhalten bleiben.

Seite 104

Kapitel 5.2.3 Mobilität

Handlungsansätze Allgemeines

ergänzt wird:

-          Prüfung der Optimierung der Lieferverkehre durch Logistikhubs am Stadtrand und Zusammenlegung von Fahrten

-          Optimierung des Verkehrsflusses für alle Verkehrsarten insbesondere an Knotenpunkten.

Vertief.Ber 3: Potsdam West - Templiner Vorstadt, Punkt 6.3 ff.

S. 178 unter der Überschrift Schwächen:

-          Fehlen eines Freibades an der Havel für Familien und die wachsende Einwohnerschaft 

-          mangelhafter Zustand der Straßen, Bürgersteige im gesamten Bereich Brandenburger Vorstadt/Kiewitt/Potsdam-West

-          in Bereichen ohne Parkraumbewirtschaftung besteht ein Regelungsbedarf des ruhenden Verkehrs

S. 178 unter Herausforderungen:

-          Akquirierung von Fördermitteln für die Sanierung der öffentlichen Verkehrsflächen und Infrastruktur im Gebiet Potsdam West.

Ergänzung in Kopfzeile des Maßnahmensteckbriefs (S. 187):

-          (…) im Bereich Kastanienallee/Kaufland, grundlegende Sanierung der Infrastruktur (Kanalisation, Beleuchtung, Straßen und Gehwege, bessere Regelung des durchgehenden und ruhenden Verkehrs).

Ergänzung als Anstrich unter Erfolgserwartungen:

-          Schrittweise Sanierung der öffentlichen Verkehrsflächen und Infrastruktur, ggfs. unter Akquise von Fördermitteln“

ebenso S. 189 Punkt 09 zusätzlich:

-          Komplette Sanierung der „Schillerbastion“

Priorität hoch.

Die Anlagen 1.1 bis 1.5 mit den Kartenwerken zu den Vertiefungsbereichen 1 bis 4 sind auf fehlende und fehlerhafte Darstellungen zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Insbesondere betrifft dies folgende Fehler in den Unterlagen:

1. Die Plananlage 1.3 zum Vertiefungsbereich 2 in Bornim/Bornstedt ist fälschlicherweise mit einer Grundkarte der Stadt Werder (Havel) und der Bundesstraße 1 hinterlegt. Es fehlen Darstellungen zu Natur- und Freiräumen. (Anlage 1)

2. In den Plananlagen 1.3 und 1.5 zu den Vertiefungsbereichen 2 und 4 fehlen Darstellungen zu Natur- und Freiräumen, wie z.B. um den Horstweg, das Nuthetal und einzelne Flächen in Babelsberg und Bornim. Es sind zahlreiche weiße Flächen dargestellt, die jedoch eine eindeutige Nutzungsperspektive haben sollten. (Anlage 2)

S. 7, drittletzte Zeile:

…. Klimaschutz sein, jeweils neueste wiss. Erkenntnisse einfließen lassen und zeigen …

S. 23; 3. Pfeil, ergänzen:

historischen Bauten, Quartieren und Landschaften

4. Pfeil, ändern:

… insbesondere prägt die landschaftsgärtnerische Gestaltung unter dem Einfluss von Peter Joseph Lenné …

9. Pfeil, ändern:

Während der DDR-Zeit war Potsdam Bezirkshauptstadt und Grenzstadt zu West-Berlin und demnach mit zahlreichen staatlichen und Partei-Institutionen versehen. Das Stadtbild folgte dem Ideal des sozialistischen Städtebaus, das in Teilen dem der autogerechten Stadt der Nachkriegsmoderne im Westen ähnelte, und entsprechend umgebaut bzw. gestaltet. Der Altbaubestand wurde weitgehend dem Verfall preisgegeben.

S. 24, 2. Absatz ergänzen:

Die Ereignisse 1989 und 1990 erzeugten im Städtebau Potsdams eine „Wende“, die nach und nach zur Sanierung der Altbausubstanz, insbesondere in den Sanierungsgebieten und Denkmalbereichen, in hoher Sanierungsqualität sowie zu Maßnahmen im Sinne der Wiedergewinnung der historischen Mitte führten. Förderungen für die „Städte mit historischen Stadtkernen“, die Sanierungsgebiete durch besondere Programme oder die Neubaugebiete durch das Programm „Soziale Stadt“ trugen zum Gelingen bei.

S. 39, 2. Absatz ergänzen:

Folgende Maßnahmen zur „energetischen Ertüchtigung“ von Denkmalen sowie in Gebäuden im Denkmalbereich sind z.B. möglich: Dämmen der obersten und untersten Decke, Kerndämmung von zweischaligem Mauerwerk, Ertüchtigung der Bestandsfenster durch den Einbau von Dichtungen an den inneren Flügeln oder Einbau eines zweiten Flügels mit …...

S. 41, Herausforderungen ergänzen:

- ständige Anpassung an die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse und Anforderungen wie beispielsweise die Veränderung des Zieljahres zur Treibhausgasneutralität auf 2035 (vgl. auch S. 66/67) - Verstärkung überregionaler Kooperationen zur Erschließung weiterer Flächen für die Gewinnung von Solar- und Windenergie

S. 42

Absatz „Darüberhinaus ….“ ersetzen:

Potsdam zeichnet sich besonders dadurch aus, dass das Stadtgebiet von Grüngebieten durchdrungen ist: Dazu tragen die Schloss-und Parkanlagen, die Uferbereiche der Gewässer sowie die engere und weitere Kulturlandschaft und Waldbereiche bei.

S. 49, Unter 4.3. im 2. Absatz nach dem ersten Satz ergänzen (Absatz: Diese historischen Parkanlagen werden durch zahlreiche …):

Diese sind durch ihre über alle Zeiten hinweg erfolgte kontinuierliche gärtnerische Betreuung zudem besonders hochwertige und von großer ökologischer Diversität gekennzeichnete Bereiche, die eines besonderen Schutzes bedürfen.

Unter 4.3., am Ende des 3. Absatzes ergänzen:

Zudem sind fast alle Bereiche durch eine aus dem Klimawandel resultierenden wachsenden Trockenheit betroffen. Hieraus resultieren grundlegende Herausforderungen in der Park- und Landschaftspflege zur Aufrechterhaltung der Biodiversität.

S. 54 Naherholung, Absatz ergänzen:

Ergänzend ist mittelfristig eine Bestandskartierung von privatem Wohngrün sowie wohnortnahen Frei- und Grünflächen im Rahmen eines von der SVV zu beschließenden Fachkonzeptes erforderlich. Aus diesem sollen auch Kennzahlen für eine bedarfsgerechte Ausstattung mit Grünflächen hervorgehen.

S. 55 Schwächen, Ergänzen:

hoher Nutzungsdruck in wertvollen Ökosystemen wie den historischen Park, dem Fahrländer See etc.

S. 57 Quelle ergänzen: Effiziente Flächennutzung, DS 16/SVV/0320

S. 67, am Ende des zweiten Absatzes ergänzen:

Ergänzend sind die Möglichkeiten zur Wärmeversorgung über dezentrale Nahwärmenetze zu prüfen.

S. 87 Bei „Schwächen“, zweiter und vierter Spiegelstrich:

„Parks“ und „Parkanlagen“ streichen.

S. 84/85 hinter „Reaktivierung der Stammbahn“ ergänzen “als Regionalbahn“

S. 85 Aufzählung unten: „Parkleitsystem zum besseren Ansteuern der Parkhäuser in der Innenstadt“

S. 88 ergänzen:

- Durchsetzung und Beschleunigung der Wiederinbetriebnahme der Stammbahn

- Stärkung der Kontrolle gegen Falschparken

S. 95 ändern bzw. ergänzen:

5.1. zweiter Absatz: am Ende ergänzen:

Ausgehend von dem Masterplan Klimaschutz mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 sind jeweils Anpassungen entsprechend den neueren wissenschaftlichen Erkenntnissen und Forderungen wie z.B. des Weltklimarates (IPCC) sowie übergeordneten politischen Rahmenbedingungen vorzunehmen.

S. 98, ergänzen:

Verweis auf die 10 Potsdamer Grundsätze für behutsames Wachstum, S. 227

S.99, ergänzen:

Ermittlung und Bewertung des Grün- und Freiflächenbestandes hinsichtlich ihrer Klima- und Erholungsfunktion

ändern: „höhere Gebäude bei Neubau“ ändern, da Widerspruch zum Erhalt des Landschaftsbildes:

-          Prüfung der Möglichkeit höherer Gebäude unter Berücksichtigung des Landschaftsbildes im Rahmen des geplanten Hochhauskonzeptes

S. 99 Flächenmanagement ergänzen:

- Erstellung eines stadtweiten Katasters für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bei Eingriffen in die städtische Natur

Ergänzung des 5. Anstrichs zu energetischen Quartierskonzepten auf S. 100:

Einzelfallbezogene Abstimmung zur Verknüpfung integrierter energetischer Quartierskonzepte mit vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Zweckmäßigkeit eines Sanierungsgebietes (energetische Stadtsanierung).

auf S. 62, Herausforderungen, ergänzen:

Einflussnahme der Kommunen auf die Bundesgesetzgebung zu Fragen des Mietrechts nur begrenzt möglich

auf S. 102, Sicherung Bezahlbarkeit, dritter Anstrich ergänzen:

Einsatz der Stadt (...) für (…) Wohnraumförderung, die Erweiterung der Fördergebietskulisse (…), die Stärkung des Mieterinnen- und Mieterschutzes sowie die zügige Erfüllung aller Voraussetzungen zur Anwendung der neu eingeführten Steuerungsinstrumente des Baugesetzbuches.

S. 107, weitere Handlungsansätze ergänzen:

Erstellung eines stadtweiten, bedarfsgerechten Grün- und Erholungsplanes für wohnortnahe und quartiersbezogene Versorgung (STEK Grünflächen)

S. 109 Klimaanpassungskonzept, in der Klammer ergänzen:

Beibehaltung versickerungsfähiger Straßenbelege (Natursteinpflaster)

S. 161 (Golm):

unter „Erfolgserwartungen“ ergänzen:

Gestaltung eines autoarmen Zentrums, Bündelung des ruhenden Verkehrs in Quartiersgaragen

S. 220 nächste Schritte ergänzen:

Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen und Prüfung von Finanzierungsoptionen für die Wiederherstellung des 3. Bauabschnitts des Stadtkanals zwischen Kellertor und Berliner Straße (Umsetzung des Beschlusses 21/SVV/0913)

S. 227 10 Potsdamer Grundsätze für Behutsames Wachstum, 5. Grünes Wachstum ergänzen:

Eine gemeinsame Philosophie des behutsamen Umgangs mit der Natur entwickeln und vermitteln.

S. 230: unter Partnerschaften am Ende des ersten Anstriches ergänzen:

(…) lokale Akteure und öffentliche Institutionen wie die SPSG.

S. 231 in der Tabelle der Zielkonflikte ergänzen:

Nutzung der Naturräume – Schutz von Landschaft und Biodiversität

Anlage 1: INSEK Gesamtbericht

Kapitel 5.2 AKTIONSFELDER

Kapitel 5.2.4 LEBENSRÄUME, SEITE 107

„gestalterisch hochwertige Bestandteile der historischen Kulturlandschaft (z. B. Bornimer Feldflur) erhalten, pflegen und weiterentwickeln“

VERTIEFUNGSBEREICH 1, SEITE 126 (ERGÄNZUNGEN IN FETT) – Anlage 1

Stärken:

-       attraktive wohnortnahe Landschaftsräume mit hohem kulturlandschaftlich-historischem Wert

Schwächen:

-        hohe Verkehrsbelastungen durch Schwerlastverkehr

Herausforderungen:

-          Bewahrung, Aufwertung und Entwicklung der historischen Kulturlandschaft und ihres typischen Landschafts- und Ortsbildes

-          Obstanbau fördern und entwickeln

EINZELVORHABEN Tabelle SEITE 129 – Anlage 1

Kapitel 6.1 Vertiefungsbereich 1: Marquardt – Fahrland – Krampnitz

Entwicklungsziel Mobilität / Bessere Anbindung des Nordens:

Kartendarstellung des Vertiefungsbereichs 1 wird aktualisiert, jedoch keine eigene Maßnahme eingeführt.

EINZELVORHABEN 07 Untersuchung Weiterentwicklung Satzkorn, Seite 136 – Anlage 1

Ergänzung unter „Erfolgserwartungen“:

-          Verbesserung der Naherholungsqualität im Umfeld

-          Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen

-          Erhalt / Schutz des historischen Ortsbilds

Ergänzung unter „Umsetzungsschritte“:

-          Nutzungskonzept Gutshaus zur funktionalen und infrastrukturellen Einbindung in die Dorfentwicklung

Ergänzung Hauptverantwortlichkeiten und Vorhabenpartner:

•                     Landeshauptstadt Potsdam, FB Stadtplanung, Ortsbeirat, Vereine, Kirche, Bürgerschaft

EINZELVORHABEN 12 Strategische Weiterentwicklung des Gewerbegebiets Friedrichspark, Seite 142 – Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

•                                                                                                                                                                                                                                                           …

•                     Ausbau und Verbesserung Fuß- und Radwegenetz, Grünverbindungen
•                     Wiedereröffnung Bahnhof Satzkorn

EINZELVORHABEN 15 Entwicklung einer Strategie/eines Konzepts zur Renaturierung der Moore und niedermoorverträglichen Landwirtschaft, Seite 245 – Anlage 1

Ergänzung Erfolgserwartungen:

•                     …
•                     Förderung Naturerfahrung / -erlebnis / Naherholung

ENTWICKLUNGSKONZEPT VERTIEFUNGSBEREICH 1 Marquardt – Fahrland – Krampnitz (Planzeichnung) - ANLAGE 1.2 – siehe Anlage 1 zur Niederschrift

Anlage 1.2 – Karten des Vertiefungsbereichs 1 - Aufnahme in bzw. Korrektur der Kartendarstellung gemäß Änderungsantra des Ortsbeirats Satzkorn:

Nr. 01 Zielnetz Radverkehr,

Nr. 02 Allee Bestandschutz: Verlängerte Straße des Friedens,

Nr. 03 Allee Bestandschutz: Eichenallee,

Nr. 15 Sicherung kaltluftliefernde Grünfläche: Satzkorn Süd (Upstallwiesen, Kreuzbruch, Jubelitz, Düne),

Nr. 16 Sicherung kaltluftliefernde Grünfläche: Satzkorn Nord (Satzkornscher Graben)

Prüfung im laufenden Bebauungsplanverfahren Nr. 156 „Gewerbegebiet Friedrichspark“:

Nr. 07, 08, 09

Aufnahme in die künftige Aufgabenstellung der Rahmenplanung für den Ortsteil Satzkorn:

Nr. 04, 05, 06, 10, 11, 12, 13, 14, 15

Es wird vorgeschlagen, diese in die künftige Aufgabenstellung für die Rahmenplanung zum Ortsteil Satzkorn (Maßnahme 07, Seite 136) aufzunehmen.“

Anlage 1: INSEK Gesamtbericht

Kapitel 6.2 Vertiefungsbereich 2: Golm – Eiche – Bornim - Bornstedt

Maßnahme 17 Aufwertung Wald und Freiflächen im Katharinenholz;

Seite 173, ist wie folgt zu ändern:

Umsetzungsschritte:  Erste Einzelmaßnahme Anlegen eines Fußweges von der Rückseite des Wohngebietes Eiche II bis zum Großen Düsteren Teich ist nachzutragen.

Umsetzungszeitraum:  ändern in kurzfristig

Weitere Informationen:

„Mit der Anlage des Fußweges ist auch die Verlegung einer Rohrleitung zu prüfen und vorzubereiten, welche überschüssiges Regenwasser vom Wohngebiet Eiche II zum Großen Düsteren Teich leiten kann.“

Bereich Quartiere:

Aufnahme als Erfolgserwartung in Maßnahme 07 „Siedlungserweiterung Golm-Nord“, S. 162:

Sicherung der landschaftsräumlichen Erlebbarkeit der bewaldeten Höhenkuppen / angemessene Abstände zwischen den Rändern künftiger Siedlungserweiterung und Waldkante

Aufnahme unter „Herausforderungen“, Seite 153:

innerörtliche Nachverdichtung und Untersuchung weiterer Flächen für Siedlungsergänzungen in vorhandenen Siedlungsbereichen Golms / Aktivierung innerörtlicher Baulücken und Potentialflächen

Aufnahme unter „Herausforderungen“, Seite 153:

zivil-militärische Zusammenarbeit zur Aktivierung mindergenutzter Kasernenareale

Aufnahme unter „Herausforderungen“, Seite 153:

Ausweitung des kommunalen Wohnungsbestandes in Golm

Aufnahme der Aufgabenstellung „Schaffung Generationengerechten Wohnens“ in Erfolgserwartungen der Maßnahmen 06 und 07 (S. 161 f.),

Ergänzung unter „Hauptverantwortlichkeiten und Vorhabenpartnerschaften“ in beiden Maßnahmen 06 und 07 (S. 161 f.), neuer Anstrich:

-          Standortmanagement des Science Park, Ortsbeirat, Vereine, Kirche(n) und die Bürgerschaft.

neuer Anstrich unter Herausforderungen, S. 126f.:

-          Bessere Vernetzung innerhalb der Ortsteile für Fuß- und Radverkehr über bestehende Barrieren hinweg (z.B. Neu Fahrland / Bundesstraße 2, Teilbereiche des Ortsteils Fahrland)“

Ergänzung neuer Anstrich unter „Stärken“, S. 126:

-          Bestehende Netzwerke aus Ortsbeiräten, (Bürger-)Vereinen, Kirchen und der Bürgerschaft sind als starke Partner in der Ortsteilentwicklung etabliert.

Ergänzung 1. Absatz, vorletzter Satz auf Seite 34:

-          Nach Maßgabe des Landesamts für Bauen und Verkehr schieden 2015 die Ortsteile Marquardt, Neu Fahrland und Grube aus der Förderkulisse ländlicher Raum 2014-2020 aus.

S. 144 Vorhaben 14 „Birnenplantage“

Streichung von „und Prüfung als Schulstandort“