19.05.2022 - 3.8 Qualität und Angebot des Volksparks erhalten

Herr Finken bringt den Antrag ein.

Herr Schmäh (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) äußert, dass dem Antrag gefolgt werden könne. Voraussetzung für die Umsetzung ist jedoch ein entsprechender Haushaltsbeschluss. Er bittet zu beachten, dass der Volkspark nicht die einzige Grünanlage ist, die zu pflegen ist. Das heißt, allein durch eine Umschichtung von Mitteln ist es nicht zu bewältigen.

Der Vorsitzende informiert, dass der Antrag im Finanzausschuss gestern für „durch Verwaltungshandeln erledigt“ erklärt worden ist.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Doppelhaushalt 2023/24 Mittel in der Höhe einzustellen, die notwendig sind, Pflege, Instandhaltung, Instandsetzung und Betrieb des Volksparks, in der derzeit hohen Qualität und das Angebot auf Dauer mindestens zu erhalten.
 

Abstimmungsergebnis: